Sitzungsberichte: Bad Buchau

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April
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Sitzungsberichte

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22.Februar 2011: Gemeinderat

Erstelldatum04.01.2011

Kurzbericht von der öffentlichen Sitzung um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.

Tagesordnung:

TOP 1: Aktuelle Berichte und Verschiedenes

  • Wechsel von Herrn Hohl zum Landratsamt

BM Diesch informiert das Gremium darüber, dass Herr Hohl aufgrund seiner persönlichen Entscheidung und aus eigenem Wunsch zum 1. April 2011 wieder in das Landratsamt Biberach wechseln wird. Er bedauere dies, akzeptiere aber gleichzeitig diese Entscheidung.

  • Wahl von SR’in Mayenberger als Vertreterin der Stadt in den Ausschuss des Altertumsvereines

Herr Hohl berichtet, dass bei der öffentlichen Sitzung vom 1. Februar 2011 (TOP 4) SR’in Mayenberger, vorbehaltlich der Prüfung durch die Verwaltung, als Vertreterin der Stadt in den Ausschuss des Altertumsvereines gewählt wurde. Gemäß § 7 Abs. 1 der Vereinssatzung gehören dem Ausschuss u. a. bis zu drei Vertreter der Stadt an. In der Vereinssatzung gibt es keine Hinderungsregelung, wonach Beschäftigte des Vereins nicht gleichzeitig Mitglied im Ausschuss sein können. SR’in Mayenberger kann somit das Amt ausüben.

  • Federseemuseum: Lehrerhandreichung „Zeitreise durch Oberschwaben“

BM Diesch stellt die neu erschiene Lehrerhandreichung „Zeitreise durch Oberschwaben – Vier Lernorte präsentieren 16.000 Jahre Geschichte“ hin und händigt diese neben den Mitgliedern Gemeinderats aus. Das Projekt wurde von der LEADER-Aktionsgruppe Oberschwaben gefördert.

  • Verkaufsoffene Sonntage: 10. April 2011 und 23. Oktober 2011

Auf Antrag der wgb genehmigt der Gemeinderat die verkaufsoffenen Sonntage wie folgt: 10. April 2011 anlässlich der Schulausstellung der Federseeschule und für den 23. Oktober 2011 anlässlich des 2. Bad Buchauer Kunst- und Handwerkermarktes. Eine entsprechende Rechtsverordnung wird erlassen.

  • Federseeparkplatz und Federseesteg

SR Einstein bittet darum, dass in einer der nächsten Sitzungen über die Themen Parkraumbewirtschaftung Federseeparkplatz und Gebühren für die Benutzung des Federseesteges beraten wird.

  • Baumfällarbeiten am Federseeparkplatz

SR Preißing bemängelt, dass die Öffentlichkeit nicht über die Baumfällarbeiten am Federseeparkplatz informiert wurde.

TOP 2: Federseeschule: Jahresrückblick 2010 der Schulsozialarbeit

BM Diesch begrüßt die Herren Poußet und Hartnagel vom Haus Nazareth, Sigmaringen. Herr Hartnagel erläutert den Jahresrückblick 2010, den jedes Mitglied des Gemeinderats erhalten hat.

SR Preißing bestätigt in vollem Umfang die Ausführungen von Herrn Hartnagel. Die Schulsozialarbeit sei eine große Hilfe und Unterstützung für die Federseeschule. Dass die Auffälligkeiten zunehmen würden, wäre keine ortsspezifische, sondern eine gesamtgesellschaftliche Entwicklung. Eine besondere Herausforderung wäre auch die Eingliederung von Schülern des Heimes St. Josef in Heudorf. Es würde sich hierbei um Einzelfälle handeln, wo Herr Hartnagel außerhalb des Unterrichts eine große und schnelle Hilfe wäre. Probleme, die eine gesamte Klasse betreffen, würden weiterhin innerhalb der Klasse besprochen. Durch den reibungslosen Übergang von Frau Adam, die sich momentan in Elternzeit befindet, zu Herrn Hartnagel würde sich zeigen, dass es richtig war, die Schulsozialarbeit über das Haus Nazareth durchzuführen.

TOP 3: Offene Jugendarbeit: Sachstandsbericht aus dem Arbeitskreis Jugend

BM Diesch begrüßt die vielen Jugendlichen und jungen Erwachsenen unter den Zuhörern und bedankt sich bei SR Winkler für seine Tätigkeit im Arbeitskreis Jugend. Der Arbeitskreis wäre bei den ersten Treffen von Frau Koch vom Landratsamt Biberach – Offene Jugendarbeit begleitet worden.

SR Winkler führt aus, dass nach Auffassung des Arbeitskreises ein Informationsdefizit bestehen würde. Jugendliche würden nicht wissen, wo sie sich einbringen könnten. Ferner würde es keine vernetzte Vereinsarbeit geben. Der Arbeitskreis bestehe derzeit aus 22 Jugendlichen und jungen Erwachsenen aus den Vereinen und Verbänden mit Jugendarbeit. Der Arbeitskreis plane für den 27. August 2011 einen Tag der Jugend und Vereine. Der Arbeitskreis würde gerne mit dem Juze-Vorstand zusammenarbeiten würde, jedoch gäbe es von dort keine Kooperationsbereitschaft. Trotz Einladungen habe sich der Juze-Vorstand nie am Arbeitskreis Jugend beteiligt. Auch Gesprächsangebote von Frau Koch vom Landratsamt – Offene Jugendarbeit wären nicht angenommen worden. Die Tätigkeit des Juze-Vereines wäre „mehr schlecht als recht“ und es würden im Juze entgegen der Hausordnung auch private Feiern durchgeführt. Nach Meinung des Arbeitskreises Jugend sollte der Raum des Juzes zukünftig im Rahmen des Arbeitskreises genutzt werden.

Herr Moll bestätigt, dass der Juze-Verein finanzielle Probleme habe, da seit November 2010 keine Nebenkosten mehr bezahlt würden. Eine Miete wird nicht verlangt. SR Preißing zeigt sich erstaunt darüber, dass die offensichtlich seit Monaten bestehenden Probleme in dieser Form vorgetragen werden. Gleichzeitig wehrt er sich gegen den Eindruck, dass es in früheren Jahren keine funktionierende Jugendarbeit gegeben hätte. So hätte es zum Beispiel auch schon einmal einen Tag der Jugend und Vereine gegeben. Er halte die Terminwahl nicht für glücklich, da viele Vereinsmitglieder in das wgb-Herbstfest eingebunden wären. Auch BM Diesch möchte nicht, dass der Eindruck entstehe, es hätte bislang in der Stadt keine funktionierende Jugendarbeit gegeben. Es sei lediglich der Juze-Verein, bei dem die offene Jugendarbeit offenkundig nicht funktioniere.

Innerhalb des Gremiums werden unterschiedliche Auffassungen vertreten, ob dem Juze-Verein sofort die Räumlichkeiten im Haus der Jugend und Vereine gekündigt werden sollen oder ob der Juze-Vorstand noch eine letzte Chance zur Rechtfertigung vor dem Gemeinderat erhalten soll. Man einigt sich darauf, dass der Juze-Vorstand bei der nächsten Gemeinderatssitzung die Chance zur Rechtfertigung bekommen soll. Einstweilen ist der Juze-Schlüssel einzuziehen.

TOP 4: Städtischer Friedhof: Standort Urnenwand/Stelenplatz

Herr Moll erläutert die Sitzungsvorlage und führt aus, dass Urnenbestattungen in den vergangenen Jahren immer mehr zugenommen hätten und dass sich auch in Zukunft diese Entwicklung fortsetzen wird.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig:

  1. Als Standort für den Urnenplatz wird die Grabnische auf dem alten Friedhof festgelegt.
  2. Der Grundkonzeption von Architekt Ochsenreiter-Neher wird zugestimmt. Vorab ist der Putz zu erneuern und die Zaunanlage instand zu setzen.
  3. Die Verwaltung legt zu gegebener Zeit einen Vorschlag für eine Urnenwandanlage vor.