Sitzungsberichte: Bad Buchau

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Sitzungsberichte

Hauptbereich

15. November 2011: Gemeinderat

Beginn der öffentlichen Sitzung um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.

Tagesordnung:

TOP 1: Aktuelle Berichte und Verschiedenes;

  • Bürgermeister Diesch gibt folgenden Beschluss aus nicht-öffenticher Sitzung bekannt: Die Stadt Bad Buchau hat das Gebäude Schussenrieder Str. 12 (Schmuck) erworben. Es wird eine Lösung im Zusammenhang mit dem Götzburg-Gelände angestrebt, über die der Gemeinderat noch zu beraten und zu entscheiden hat.
  • Er verweist auf die erhaltene Urkunde zur Ernennung der Pfahlbaufundstätten zum UNESCO-Weltkulturerbe, die inzwischen einen repräsentativen Platz im Sitzungssaal erhalten hat.
  • BM Diesch verweist noch einmal auf die Ausstellung '1941 nach Riga umgesiedelt' im Rathausfoyer, die von Charlotte Mayenberger gestaltet wurde und noch bis 6.Dezember besucht werden kann
  • Kämmerer Menz gibt den Förderbescheid für einen Zuschuss nach dem Programm 'Klimaschutz Plus' für das BHKW in der Federseeschule bekannt.


TOP 2: Baugesuche:

  • a) Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage, Wielandstr. 10: Bauvoranfrage: Änderung der Firstrichtung u.a.
  • Beschluss: das gemeindliche Einvernehmen wird einstimmig erteilt
  • b) Kenntnisgabeverfahren: Bekanntgabe verschiedener Bauvorhaben;

TOP 3: Kindergartenneubau:

  • a) Vorstellung von vier städtebaulichen Entwürfen zum Kindergartenneubau mit Vorstellung einer ersten Entwurfsplanung durch Architekt Tress sowie Bericht der Projektgruppe „Kindergartenneubau“ vom 10.11.2011

Architekt Tress erläutert sehr ausführlich seine grundsätzlichen Überlegungen und Voruntersuchungen und stellt 4 verschiedene Standortmodelle vor, von der sich schlußendlich die Ost-West-Ausrichtung des Gebäudes als die günstigste herausgestellt hat, da somit die gesamten Gruppenräume nach Süden und die Funktionsräume nach Norden ausgerichtet werden können. Auf dem rund 8.000 qm großen Platz finden sehr bequem alle Optionen Platz, außerdem bezeichnet er die Standortwahl als geradezu optimal: optimale Verkehrsinfrastruktur, Anbindung an die Schule, vorhandene Heizung, Sportanlagen, Hallenbad - lediglich der für Bad Buchau typische schlechte Baugrund mache die Aufgabe nicht einfach.

Er stellt einen ersten Grobentwurf für eine Raumaufteilung detailliert vor, die allenthalben auf große Zustimmung stösst. Die Projektgruppe - in der auch Vertreter der Eltern und Mitarbeiter des Kindergartens mitarbeiten - zeigte sich geradezu begeistert. Sämtliche Befürchtungen und üblen Gerüchte konnten zerstreut werden. Die Gemeinderäte zeigten sich mit den vorgelegten Entwürfen zufrieden und gaben dem Architekten die Freigabe, den eingeschlagenen Weg weiter zu beschreiten.

  • b) Beauftragung Fachingenieure für Heizung, Sanitär und Lüftung (HSL), Elektro, Brandschutz und Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordination (SiGeKo);

Folgende Fachingenieure werden mit der Planung beauftragt:

  • Heizung, Sanitär und Lüftung (HSL): Ingenieurbüro Ulma Energieconsult, Ulm
  • Eletro: Herr Reuder, Bronnen
  • Brandschutz und SiGeKo: Herr Lorenz Ruschival, Achstetten
  • Statik: Herr Rudolf, Langenenslingen

TOP 4: Haushaltsplan 2012 der Stadt Bad Buchau (Vorberatung):

  • a) Kindergarten
  • b) Federseeschule
  • c) Progymnasium
  • d) Federseemuseum
  • e) übrige Haushaltsteile;

Der Haushaltsentwurf 2012 wurde von Kämmerer Menz vorgelegt und detailliert erläutert. Das Haushaltsjahr 2012 ist geprägt von Neubau des Kindergartens und den dafür erforderlichen erheblichen Finanzmitteln. Nach dem aktuellen Stand der Planungen ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 400.000 Euro erforderlich. Die Zeit des schuldenfreien Kernhaushaltes scheint damit einstweilen vorbei.

Die Leitungen der städtischen Einrichtungen gaben in Ergänzung zu den Haushaltsplanungen jeweils einen kurzen Erfahrungsbericht und Ausblick hinsichtlich ihrer Einrichtungen, die das Gremium zustimmend zur Kenntnis nahm.

Der Haushaltsentwurf wurde in seiner Gesamtheit zustimmend zur Kenntnis genommen und wird in die endgültige Haushaltsplanung 2012 einfließen.

TOP 5: Vorberatung der Wirtschaftspläne 2012 der Eigenbetriebe:

  • a) Touristikmarketing
  • b) Wasserversorgung
  • c) Marienheim.

Die Wirtschaftspläne 2012 der Eigenbetriebe wurden von Kämmerer menz vorgelegt und ausführlich erläutert. Es erfolgte jeweils zustimmende Kenntnisnahme.