Sitzungsberichte: Bad Buchau

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Sitzungsberichte

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7.Juli 2015: Gemeinderat

Erstelldatum10.12.2014

Kurzbericht von der öffentlichen Sitzung um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.

Tagesordnung:

TOP 1: Aktuelle Berichte und Verschiedenes

BM Diesch weist auf folgende Termin hin:

  • 17.Juli 2015, 15:30 Uhr Einweihung des neuen Demenzgartens am Marienheim
  • 1.August 2015 ab 11:00 Uhr Eröffnung der ambulanten Tagespflege im ehemaligen Café Hofmann

BM Diesch gibt wie bereits in der Tagespresse gemeldet bekannt, dass der Stadt Fördermittel für Investitionen in die Infrastruktur und Bildungsinfrastruktur in Höhe von 127.370,92 Euro zufließen werden. Da jedoch noch keine detaillierten Ausführungsvorschriften vorliegen, kann sich weder das Gremium noch die Verwaltung aktuell mit der Mittelverwendung befassen.

TOP 2: Sanierung Mörikestraße, Adelindisstraße, Heckenweg mit Erneuerung der Kanal- und Wasserleitungen; Auftragsvergabe

Nach der Eigenkontrollverordnung müssen Kanäle in regelmäßigen Abständen überprüft und ggf. instandgesetzt werden (kommunale Pflichtaufgabe). Die Kanaluntersuchungen in der Adelindisstraße, im Heckenweg und in der Mörikestraße haben gezeigt, dass erhebliche Schäden vorhanden sind und eine Sanierung nur in offener Bauweise möglich ist.

Die Kostenschätzungen lt. Ingenieurbüro Schwörer belaufen sich auf:

  • Mörikestraße: 303.000 Euro

  • Heckenweg: 204.000 Euro

  • Adelindisstraße: 392.000 Euro

Daneben gibt es Sanierungsbedarf in der Helenen- und Lindenstraße, die im Stadtsanierungsgebiet ‚Kernstadt III‘ liegen und daher zumindest die Oberflächensanierung einer günstigeren Zuschusssituation unterliegen – allerdings aufgrund des Programmablaufs nur bis spätestens Ende 2018. Insofern sollten die Sanierungen teilweise vorgezogen werden.

Mörikestraße und Heckenweg sollen lt. Planung also 2016 saniert werden; Helenen- und Lindenstraße dann 2017/18. Anschließend könnte die Sanierung der Adelindisstraße ins Auge gefasst werden.

Nach ausführlicher Diskussion fasst der Gemeinderat folgenden Beschluss:

  1. Der Gemeinderat nimmt die Sanierungsabfolge zustimmend zur Kenntnis. Die Haushaltsmittel sind entsprechend bereitzustellen.
  2. Das Ingenieurbüro Schwörer wird mit den Planungsleistungen im Rahmen der HOAI für die Sanierung der Mörikestraße, Adelindisstraße und den Heckenweg beauftragt.

TOP 3: Gemeinschaftsschule: Anschaffung von 10 weiteren Laptops sowie Installation in weiteren Accesspoints; Auftragsvergabe

Die Federseeschule benötigt für die flexible Erteilung des EDV-Unterrichts weitet Laptops und Accesspoints und hat eine entsprechende Ausschreibung der Leistungen veranlasst. Günstigster Bieter mit einer Angebotssumme von 11.495,40 Euro ist die Fa. Hamcos, Hohentengen die bereits in der Vergangenheit die EDV-Systeme der Schule geliefert hat.

Schulleitung und Verwaltung empfehlen daher die Auftragsvergabe an die Fa. Hamcos, Hohentengen. Der Gemeinderast stimmt dem Vergabevorschlag einstimmig zu.