Sitzungsberichte: Bad Buchau

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Federseesteg morgens
Sitzungsberichte

Hauptbereich

25.Oktober 2016: Gemeinderat

Erstelldatum31.12.2015

Kurzbericht von der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 25.Oktober 2016 im Saal Seekirch (Kleiner Saal) des Kurzentrums Bad Buchau

TOP 1: Aktuelle Berichte und Verschiedenes

  • Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlicher Sitzung: BM Diesch gibt bekannt, das der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung beschlossen hat, Frau Elke Spielvogel als neue Leiterin des Eigenbetriebs Touristik-Marketing einzustellen. Frau Spielvogel leitet derzeit die Tourist-Info der Stadt Rottenburg am neckar und wird ihre Stelle zum 1.Februar 2017 antreten.
  • BM berichtet erfreut, dass der LEADER-Projektantrag des Gemeindeverwaltungsverbandes ‚Entwicklungskonzept GVV Bad Buchau 2020+‘ nunmehr im 3.Anlauf endlich positiv beschieden wurde. Über Details zur Projektumsetzung wird zu gegebener Zeit berichtet.
  • Außerdem berichtet er von der kurzfristigen Ankündigung des Besuches von 2 Staatssekretären am 28.10.2016, 14:30 Uhr: Frau Gisela Splett, Staatssekretärin im Finanzministerium sowie Herr André Baumann, Staatssekretär im Umwelt- und Verkehrsministerium und langjähriger NABU-Vorsitzender treffen sich zur angegebenen Zeit am Federseesteg und anschließend im Torfwerk.
  • BM Diesch verweist noch einmal auf den vom Landratsamt festgesetzten Termin zur Besichtigung der Flüchtlingsunterkünfte am 27.10.2016 ab 17:30 Uhr. Treffpunkt ist das alte REWE-Gebäude in der Schussenrieder Straße.
  • Außerdem verweist er die Gemeinderäte sowie die anwesenden Besucher auf die hochinteressante Ausstellung ‚120 Jahre Buchauer Bähnle‘ im Rathaus, die einen Besuch allemal lohne.
  • SR Schultheiß erkundigt sich nach den Gesprächen mit der wgb hinsichtlich der Zukunft des Herbstfestes. BM Diesch informiert, dass demnächst unter Moderation der Tourist-Info ein Gespräch zwischen wgb und örtlichen Vereinen stattfinden wird. Er wird den Gemeinderat über die Ergebnisse entsprechend informieren.

TOP 2: Stadtsanierung Kernstadt III:Sanierung Helenen- und Lindenstraße mit Erneuerung der Kanal- und Wasserleitungen; Vorstellung der Entwurfsplanung
Die Helenen- und Lindenstraße befinden sich im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Kernstadt III“. Beide Straßen weisen nicht nur Gestaltungsmängel auf; mit der Straßensanierung werden auch die maroden Kanal- und Wasserleitungen erneuert.
Im Vorfeld fanden bereits in beiden Straßen Baugrunderkundungen statt – die Ergebnisse wurden in der Gemeinderatsitzung am 10.11.2015 bekanntgegeben. Kurzum wurden zwei Dinge festgestellt:
1. Der Straßenoberbau entspricht mit seinen Auffüllungen nicht dem Stand der Technik und ist nicht frostsicher aufgebaut.
2. Viel gewichtiger und mit Zusatzkosten verbunden ist der vorgefundene teerhaltige Straßenbelag, der abfallrechtlich als Gefahrgut zu entsorgen ist. In der Helenenstraße ist nur der Straßenbelag belastet, in der Lindenstraße könnte dies bis zu einer Tiefe von 40 cm der Fall sein.
Die Gesamtkosten sind auf knapp 1,2 Mio. € veranschlagt, wobei auf die Helenenstraße 455.000 € und die Lindenstraße mit Anschluss der Grubenstraße 740.000 € entfallen. Der Gemeinderat hat das Ing.-Büro Schwörer mit den Planungsleistungen und der Bauüberwachung beauftragt. Die Ausführung der Tiefbauarbeiten sind 2017, zunächst die Helenenstraße, und 2018 die Lindenstraße mit Anschluss der Grubenstraße, eingeplant.
Beide Straßen haben den Charakter einer Anwohner/Anliegerstraße, wobei die Helenenstraße als Einbahnstraße ausgewiesen und die Lindenstraße verkehrlich deutlich stärker belastet ist.
Die Helenenstraße hat eine Verkehrsraumbreite von ca. 4,70 m bis knapp 6 m und die Lindenstraße ca. 4,40 m bis knapp 6,20 m. Beide Straßen sind rd. 145 m lang. Die geringen Straßenbreiten lassen nur wenig Raum für gestalterische Elemente. Die Ausgangslage, dass alle Gebäude direkt an den Verkehrsraum angrenzen und einige Hauseingänge über Außentreppen/Podesten zur Straße hin führen, welche teilweise auf öffentlichem Grund errichtet sind, macht die Planung und Bauausführung nicht einfacher; auch großflächige Lichtschächte und Eingangsbetonplatten befinden sich auf öffentlicher Fläche. Ferner sind beide Straßen sogenannte „nackte“ Straßen mit niveaugleichem Ausbau und ohne Gehwege (§ 25 StVO).
Bei der Straßenraumumgestaltung wurde besonders darauf geachtet, dass die verkehrstechnischen Bereiche und Beziehungen funktionieren sowie die Aufenthalts- und Wohnqualität verbessert wird. Ziel ist es, den motorisierten Verkehr zu ordnen und eine fußgängerfreundliche Lösung herbeizuführen. Aufgrund der sehr beengten Verhältnisse sind bauliche Maßnahmen für PKW-Stellplätze nur in begrenzten Umfang möglich; freies Parken im Rahmen des Gemeingebrauchs und in den Grenzen der StVO (§ 12) ist mitunter realisierbar – in schmalen Straßen darf nur geparkt werden, wenn mindestens 3 Meter Restfahrbahnbreite verbleiben (diese Breite ist auch dringend notwendig für den winterlichen Räumdienst, Müllabfuhr etc., 3,50 Meter sind besser).
Das Ing.-Büro Schwörer, Herr Knab, stellte in der Gemeinderatsitzung die Entwurfspläne vor. Mit der vorgestellten Planung für die Helenenstraße zeigten sich die Gemeinderäte nach entsprechender Diskussion grundsätzlich einverstanden; hinsichtlich der Lindenstraße – für die 2 unterschiedliche Varianten aufgezeigt wurden – herrschten unterschiedliche Meinungen. Insbesondere wurde bemängelt, dass für den Fußgängerverkehr keine Querungen eingeplant wurden – die Verwaltung wurde beauftragt, mit dem Landratsamt Lösungsvorschläge zu erörtern. Außerdem wurde vereinbart, vor Ort eine Inaugenscheinnahme mit dem Gremium anzubieten, so dass Detailfragen und Lösungsansätze ggf. vor Ort konkret besprochen und erörtert werden können. Die Gestaltungsentscheidung wurde daher zunächst vertagt.

TOP 3: Kulturvermittlung Welterbe ‚Prähistorische Pfahlbauten rund um die Alpen‘, Region Oberschwaben: Jahresbericht Frau Dr. Britta Pollmann
Die Aufgabe der Kulturvermittlung Welterbe „Prähistorische Pfahlbauten um die Alpen“, Region Oberschwaben ist es, das Welterbe der Pfahlbauten in Zusammenarbeit mit verschiedenen Partnern (kommunalen Verwaltungen, Museen, städtischem und überregionalem Tourismusmarketing, Landesamt für Denkmalpflege (LAD), NABU-Naturschutzzentrum Federsee, dem staatl. Naturschutz, u.a.) bekannter zu machen. Durch vielfältige Maßnahmen soll das Interesse und die Wertschätzung für die archäologischen Denkmäler in der Region gesteigert und auf die Federseeregion überregional und international aufmerksam gemacht werden.
Die bestehenden Kooperationen mit wissenschaftlichen und archäologischen, kommunalen und touristischen Partnern und dem Naturschutz wurden auch 2016 gepflegt. Darüber hinaus wurde die örtliche Bevölkerung in ihrem Engagement zum Thema Welterbe Pfahlbauten unterstützt. Im Jahr 2016 konnte insbesondere der Kontakt mit Institutionen anderer Welterbestätten ausgebaut werden und es kam zu einem inhaltlichen Austausch, von dem auch die Federseeregion profitieren kann.
Die Kulturvermittlung zum Welterbe der Pfahlbauten erfolgt mit vielfältigen Maßnahmen und auf unterschiedlichem Niveau (niederschwellig bis fachlich anspruchsvoll). Frau Dr. Pollmann gibt einen kurzen Überblick über die 2016 durchgeführten Maßnahmen:

  • Konzeption und Gestaltung eines Lehrpfads zu Archäologie und Natur im nördlichen Federseeried
  • Konzeption, Inhalte und Umsetzung des virtuellen Lehrpfads für die Städtekooperation Bad Buchau – Bad Schussenried
  • Technische Überarbeitung/Instandsetzung des archäologischen Moorlehrpfads im südlichen Federseeried
  • Einführung eines neues Führungsformats „Welterbe Pfahlbauten und Naturreservat – Highlights im südlichen Federseeried“
  • Aufgrund der GLA ein reduziertes Veranstaltungsangebot innerhalb des Federseemuseums
  • Fortführung der Begleitung des Projekts ‚Blaues Wunder von Alleshausen‘
  • Kooperation mit der Federsee-Grundschule Alleshausen das Folgeprojekt „Das blaue Wunder macht Schule“.
  • Öffentlichkeitsarbeit/Medienarbeit
  • Marketing: Konzeption und Durchführung von Messeauftritten der TI‘s Bad Buchau/Bad Schussenried und der Oberschwaben Tourismus GmbH (OTG)
  • Wissenstransfer, Vorträge, Weiterbildungen, fachliche Unterstützung aller Art
  • Wissenschaftlicher Austausch
  • Ausbau des Netzwerks als Basis für mögliche Kooperationen, z.B. durch Teilnahmen an der Jahrestagung der deutschen UNESCO-Welterbestätten

Frau Dr. Pollmann beantworte im Anschluss interessierte Nachfragen aus dem Gremium. Sowohl die Gemeinderäte als auch BM Diesch zeigten sich beeindruckt und ausgesprochen zufrieden von der Vielfalt der Aufgabenstellungen und der vielseitigen Aktivitäten. BM Diesch bedankte sich herzlich bei Ihr für die geleistete Arbeit.