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15. Juni 2021 Gemeinderat
Kurzbericht von der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 15. Juni 2021
TOP 1: Aktuelle Berichte und Verschiedenes
- Konzeption Freibad-Öffnung / Vorschlag zur Preisgestaltung
BM Diesch berichtet, dass nach wie geplant sei, das Freibad zum 1. Juli 2021 wieder zu öffnen. Aufgrund der positiven Entwicklung der Coronazahlen könne von einem weitestgehend ‚normalen‘ Badebetrieb ausgegangen werden, wenngleich die Zahl der Badegäste, die sich gleichzeitig im Wasser aufhalten, einzuschränken sei. Für den Fall, dass die Inzidenz kreisweit wieder über 50 steigt, müsse ‚Plan B‘ greifen, bei dem zahlreiche Einschränkungen und auch ein anderes Eintrittspreis-System vorgesehen sei. Dieses erläutert Hauptamtsleiter Schwenning und weist darauf hin, dass 2021 keine Saisonkarten verkauft werden, da sonst gewisse Ansprüche daraus abgeleitet werden könnten.
Es sei nach wie geplant, die Eintrittskarten über eine einfach zu bedienende App zu verkaufen. Nähere Infos dazu werden schnellstmöglich veröffentlicht.
Nach kurzer Diskussion akzeptiert der Gemeinderat die Planungen.
- Sachstandbericht Bürgertests / Ausbau des Corona-Testangebots in Bad Buchau
BM Diesch und Herr Merz berichten davon, dass es nunmehr gelungen sei, die kostenfreien Corona-Bürgertests auf ein tägliches Angebot auszubauen. Die Tests sollen in Zusammenarbeit mit der Praxis Lipke&Diemer im den Räumen des ‚alten Notariats‘ in der Hofgartenstraße stattfinden. Wie lange dieses Angebot aufrechterhalten werden wird bzw. muss hängt von der weiteren Inzidenzentwicklung und den gesetzlichen Vorschriften ab.
- Umgang mit den Elternbeiträgen Kindergarten während der corona-bedingten Schließung
BM Diesch berichtet, dass inzwischen davon ausgegangen werden muss, dass die Landesregierung die Elternbeiträge für Mai trotz gesetzlich verordneter Schließung der Kitas wohl nicht erstatten wird. Nach entsprechender Abstimmung mit weiteren Kommunen im Landkreis schlage die Verwaltung trotzdem vor, denjenigen Eltern, die ihre Kinder nicht in die Notbetreuung gebracht haben, die Elternbeiträge für diesen Zeitraum zu erlassen. Die Gemeinderäte begrüßen diesen Vorschlag einmütig.
TOP 2: Situationsbericht Corona in Bad Buchau
BM Diesch informiert über die tagesaktuellen Zahlen, sie liegen bei nur noch je 1 Infizierten und 1 Kontaktfall unter Quarantäne. Die Inzidenz im Landkreis gehe derzeit stetig und deutlich zurück.
Aktuelle Zahlen, Stand 14.06.2021:
Infizierte insgesamt: 273
davon genesen: 264
davon verstorben: 8
Aktuell Infizierte: 1
Kontaktpersonen unter Quarantäne:
Insgesamt seit April 2020 756
Aktuell 1
Fallzahl in % 6,26
TOP 3: Energiebericht 2020 der Stadt Bad Buchau
Seit Mitte letzten Jahres arbeitet die Stadtverwaltung Bad Buchau an der Einführung eines systematischen Energiemanagementsystems. Mit diesem Projekt erhalten die teilnehmenden Kommunen eine fundierte Datenbasis, welches optimale Investitionsentscheidungen ermöglicht. Die Erstellung des Jahresenergieberichts ist der letzte große Projektabschnitt hierzu. Mit dem vorgegebenen Online-Tool haben Kommunen ein Instrument zur Verfügung, um ein Kommunales Energiemanagement (KEM) erfolgreich installieren und nachhaltig betreiben zu können. Zudem lässt sich so ein länderübergreifender Qualitätsstandard zur internen und externen Bewertung von KEM und Zertifizierung nach transparenten Kriterien etablieren. In Bad Buchau wird das KEM für die Liegenschaften Rathaus, Progymnasium (inkl. Bittelwiesenturnhalle), Feuerwehr, Bauhof und das Federseeschulareal umgesetzt. Priorisierte Liegenschaft hier ist eben dieses Federseeschulareal. Hier wird aktuell ein monatliches Energiecon-trolling zusammen mit der KEA aufgebaut. Ein elementarer Bestandteil des KEM ist die Anlagenerfassung und Dokumentation der Betriebseinstellungen (z. B. Regelung der Heizung bei Veranstaltungen oder in der veranstaltungsfreien Zeit). Um diesen Teil ebenfalls erfolgreich meistern zu können wird in nächster Zeit eine Hausmeisterschulung organisiert, an der alle Hausmeister teilnehmen werden. Der vorgelegte Energiebericht 2020 gibt einen ersten Überblick über die zeitliche Entwicklung der Energie- und Wasserverbräuche, der Kosten und der daraus resultierenden Emissionen der kommunalen Gebäude. Der Jahresenergiebericht ist als erste grobe Einschätzung zu verstehen und soll künftig regelmäßig vorgelegt werden, damit aufgrund von Vergleichszahlen auch entsprechende Maßnahmen abgeleitet und evaluiert werden können.
Der Gemeinderat nimmt den Bericht zustimmend zur Kenntnis.
TOP 4: EB Touristik - Marketing: Jahresbericht 2020
Die Leiterin der Bad Buchauer Tourist-Info, Frau Elke Spielvogel stellt den Bericht 2020 vor und erläutert diesen ausführlich. Sie bezeichnete das Jahr 2020 als zweifellos historisch – wenngleich nicht unbedingt im positivem Sinne. Die Ausgangslage war zunächst sehr gut. Mit dem neuen Marken- und Tourismuskonzept im Rücken wurde im Januar mit Workshops und im Tourismusbeirat mit Projektgruppen voll Tatendrang in das Jahr gestartet, um die Projekte Innenmarketing und Federseeinseln voranzubringen. Dieser Vorsprung war besonders wertvoll, half er doch in der Kommunikation während und nach dem ersten Corona-Lockdown mit einem frischen Design nach dem Motto „Alter Falter – do isch aber schee“.
Das Jahr 2020 war als großes Jubiläumsjahr ‚1250 Jahre Bad Buchau‘ geplant. Wie sich herausstellte konnte nur eine einzige größere Veranstaltung, nämlich der Festgottesdienst im Januar, stattfinden. Die monatelangen Vorarbeiten waren größtenteils umsonst. Dies betraf auch alle weiteren Veranstaltungen ab dem „schwarzen Freitag“ dem 13. März 2020 – vor allem auch das Adelindisfest und der geplante ‚Apostel von Buchau‘, die jedoch nachgeholt werden sollen. Nur wenige kleinere Veranstaltungen und das Gästeprogramm konnten im Sommer noch angeboten werden. Besonders hart wurden alle touristisch relevanten Dienstleistungsanbieter in der Stadt getroffen. Die Gastronomie, die Hotellerie und Unterkunftsbetriebe, Federseemuseum, NABU-Zentrum, Wohnmobilstellplätze und natürlich die Kurbetriebe inklusive Adelindistherme blieben von heute auf morgen plötzlich leer, fielen in ein tiefes Loch – das nach wie vor nicht überwunden ist. Die Folgen sind auch derzeit kaum einzuschätzen.
In der Not fing Bad Buchau als eine der ersten Städte im Umkreis an, die Gastronomen in ihren Abholservices zu unterstützen, indem z.B. eine Übersicht über die Angebote bereits Ende März mittels Flyer und Federseejournal veröffentlicht wurde. Auch die im neu eingeführten Bad Buchau Design bedruckten und von einigen Adelindisfest-Nähfrauen gefertigten „Alltagsmasken“ werden wohl als Artefakte in die Stadtgeschichte eingehen. Nach dem ersten, im Rückblick „nur“ 8 Wochen dauernden Lockdown, begann Mitte Mai der Re-Start im Tourismus. Deutschlandurlaub - Urlaub daheim - stand hoch im Kurs und bescherte Bad Buchau kurzzeitig eine hohe Anzahl vorwiegend Tagestouristen, was die Besuchszahlen am Federseesteg von Mitte Mai bis Ende Oktober 2020 eindrucksvoll belegen. Ein sehr schöner, fast schon normaler Sommer, gekrönt von einem sehr starken September ließ die Stadt hoffen, dass das Gröbste überstanden sei. Dass dies bereits im November 2020, bis zum heutigen Tag mehr als ein halbes Jahr später, widerlegt wurde, trifft die Tourismusbranche ungemein hart. Die Folgen sind noch nicht absehbar. Eine Erholung wird wohl frühestens 2022 oder später eintreten.
Die wichtigsten Zahlen:
Gästeankünfte minus 42,8%,
Gästeübernachtungen minus 26,9%...
Ein schwacher Trost ist, dass die Übernachtungszahlen deutschlandweit noch stärker, nämlich um 39% und auch im Raum Allgäu/Oberschwaben um 31,5% zurückgingen.
Der Gemeinderat nimmt nach kurzer Aussprache den Bericht zur Kenntnis.
TOP 5: Annahme von Spenden
Frau Christ verweist auf eine eingegangene Spende des Jahrgangs 1945 über 302,36 € zugunsten des Kindergartens Federseezwerge.
Der Gemeinderat stimmt der Annahme verbunden mit dem Dank – stellvertretend an den als ‚Stammgast‘ anwesenden Erwin Ferstner – einstimmig zu.