Sitzungsberichte: Bad Buchau

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Federseesteg morgens
Sitzungsberichte

Hauptbereich

19. Oktober 2022 Gemeinderat

Erstelldatum11.11.2022

Ortstermin Federsee-Schulzentrum

· Besichtigung der Räumlichkeiten Gemeinschaftsschule und SBBZ Lernen

· Gesprächsmöglichkeit mit den Schulleitungen: Rektor Oliver Paul (GMS) und Konrektorin Regina Schniertshauer (SBBZ Lernen)

BM Diesch begrüßt die Anwesenden und lädt zur Begehung der Räumlichkeiten des Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrum Lernen (kurz SBBZ Lernen) ein. Die neue Konrektorin Frau Regina Schniertshauer begrüßt die Anwesenden in den Räumlichkeiten und gibt aktuelle Informationen. So besuchten derzeit 24 Schülerinnen und Schüler, verteilt auf 2 Klassen das SBBZ Lernen, wobei die Schuljahre 1-3 und 4-6 zusammengefasst seien. Differenzierungsräume seien hier von größter Wichtigkeit, da meist nicht nur Lernprobleme sondern auch andere Einschränkungen eine Rolle spielten. Eine Rektorenstelle sei derzeit ausgeschrieben und vom Schulamt forciert. Aktuell gebe es am SBBZ Lernen 6 Lehrkräfte, davon 3 mit vollem Lehrauftrag.

Im Anschluss begeht die Gruppe einige Räumlichkeiten der Federseeschule und wird von Rektor Oliver Paul und Konrektor Martin Peitzer begrüßt. Die Federseeschule werde derzeit von 530 Schülerinnen und Schülern besucht. 41 Lehrkräfte sowie andere Lehr- und Arbeitskräfte bedeuteten derzeit eine Auslastung der Gebäude mit ca. 600 Personen/Tag. Das Lehrerzimmer sei maximal ausgelastet, Arbeitsplätze für Lehrer seien dringend notwendig. Die Gemeinschaftsschule erfreue sich großer Beliebtheit und weiterem Zulauf, das Einzugsgebiet reiche bis nach Biberach. Im Grundschulbereich sei man zwei- bis dreizügig, in der Sekundarstufe, bis auf Klasse 10, 2-zügig aufgestellt. Es brauche hier dringend Differenzierungsräume, die räumlichen Möglichkeiten seien mehr als ausgereizt. Herr Peitzer erläutert, das Lernen mit i-Pad würde sehr gut angenommen und zeigt die Schul-App, in der das Lernen organisiert wird. Derzeit seien 60 Flüchtlings-Kinder auf 3 VKL-Klassen verteilt, was aufgrund unterschiedlicher Lern-Niveaus, Sprachbarrieren und Traumata der Kinder sehr herausfordernd sei.

 

TOP 1: Aktuelle Berichte und Verschiedenes

Kurzbericht von der JHV Adelindisfestverein; Wahl neue Vorstandschaft

Herr Diesch informiert über die Wahl der neuen Vorstandschaft des Adelindisfest-Vereins und gratuliert dem neuen 1.Vorsitzenden auch namens des Gremiums:

  • 1. Vorsitzender:                       Thomas Bürker
  • Stellvertretende Vorsitzende: Anna Daiber, Thomas Beck
  • Schriftführerin:                        Jutta Mauz
  • Kassier:                                     Klaus Glaser

Anstehende Termine:

- 20.11./ca. 09:45 Uhr Totensonntag, Kirche Kappel

- 25.11./20:00 Uhr JHV Partnerschaftsverein Le Lion d’Angers

Am 11.11. werde voraussichtlich eine große Impfaktion unter Beteiligung aller Bad Buchauer Arztpraxen stattfinden.

Studie Dreifeldhalle

SR Bürker erkundigt sich nach dem aktuellen Stand bezüglich des Baus der Dreifeldhalle. BM Diesch gibt an, die Umsetzung werde finanziell nicht einfacher, sondern schwieriger. Dies sei u.a. auch ein Thema für die anstehende Klausurtagung.

 

TOP 2: Aktuelle Zahlen Corona und Flüchtlinge in Bad Buchau

BM Diesch informiert, die Zahlen der angekommenen Flüchtlinge seien nahezu unverändert. Das Landratsamt habe nun begonnen, Personen in Anschlussunterkünften im gesamten Landkreis Biberach unterzubringen.

Die Coronasituation habe sich leider wieder verschlechtert, seit Wochen seien wieder steigende Zahlen zu vernehmen. Das Thema sei noch lange nicht zu Ende und mache der Verwaltung nach wie vor sehr viel Arbeit.

 

TOP 3: Fußgänger-Überwege Schussenrieder Straße und Auf dem Bahndamm: Vorstellung der Auswertung Autoverkehr und Fußgängerfrequenzen (mündlicher Bericht)

BM Diesch erläutert, um eine Fußgängerampel zu beantragen seien bestimmte Voraussetzungen zu erfüllen. Herr Merz habe daher Fußgängerverkehr und Autoverkehr messen lassen, um entsprechende Zahlen vorlegen zu können. Herr Merz erläutert, die Zahlen seien ernüchternd, die Voraussetzung von 50 querenden Personen/Stunde sei nicht gegeben. Die Zahlen seien bereits ans Landratsamt weitergegeben worden. Die Messung des Autoverkehrs werde vom Landratsamt selbst erhoben, sobald der Stadtverwaltung diese Zahlen vorlägen, würden sie dem Gemeinderat bekannt gegeben werden. Es sei zwischen Irmengardisstraße und Grünanlage Richtung Friedenstraße gezählt worden, wo früher die Ampelanlage gestanden habe. Voraussetzung für einen Zebrastreifen seien mind. 200 KfZ/Werktagsstunde.

Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

 

TOP 4: Eigenbetrieb Marienheim: Satzung zur Auflösung des Eigenbetriebes Marienheim Bad Buchau (Alten- und Pflegeheim) und zur Aufhebung der Betriebsatzung für das Marienheim Bad Buchau (Alten- und Pflegeheim)

Anhand der Satzung zur Auflösung des Eigenbetriebes, die jedem Mitglied des Gemeinderats zur Verfügung gestellt wurde und diesem Protokoll als Anlage beigefügt ist, erläutert Kämmerin Frau Christ, der Eigenbetrieb werde zum 31.12.2022 aufgelöst, da das Gebäude nicht mehr zum Liegenschaften-Bestand der Stadt Bad Buchau gehöre. 

Der Gemeinderat stimmt der Satzung zur Auflösung des Eigenbetriebes Marienheim Bad Buchau einstimmig zu.

Frau Christ legt ergänzend ein Angebot der Münchener Hypothekenbank eG bzgl. der vorzeitigen Kreditablösung vor und schlägt eine entsprechende Zustimmung vor. Auf entsprechende Nachfrage von SR Hohl und seinem Hinweis, dass dies nicht auf der Tagesordnung stünde und somit formal auch keine Beschlussfassung möglich sei, wird die vorzeitige Ablösung des langfristigen Kredites in der kommenden Sitzung nochmals zum Beschluss vorgelegt.

 

TOP 5: Gründung einer gemeinsamen Musikschule mit der Stadt Bad Schussenried – Beschluss der Zweckverbandssatzung

BM Diesch führt an, der Grundsatzbeschluss zur Gründung der gemeinsamen Musikschule sei ja bereits getroffen worden, am 27.01.2022 in der gemeinsamen Sitzung der Gemeinderäte Bad Schussenried und Bad Buchau. SR Müller erkundigt sich nach der Vermögensverteilung, diese könne gegebenenfalls für eine spätere Auflösung relevant sein. Herr Schwenning erklärt, gerne könnten die jeweils eingebrachten Werte dokumentiert werden. BM Diesch und Kämmerin Frau Christ erläutern, man habe sich mitunter aus steuerlichen Gründen für die Form des Zweckverbands entschieden. Herr Schwenning werde die Satzung um eine entsprechende Formulierung bezüglich des Instrumenteninventars erweitern, mit Bad Schussenried abstimmen und in der kommenden Sitzung nochmals vorlegen.