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2. Juli 2019: Gemeinderat

Artikel vom 31.07.2019

TOP 1: Begrüßung und Einführung

BM Diesch begrüßte die wiedergewählten und ganz besonders die neu gewählten Gemeinderäte sehr herzlich. Er gratulierte allen noch einmal zur Wahl und gab seiner Hoffnung auf gute und gedeihliche Zusammenarbeit zum Wohle und Nutzen der Stadt und seiner Bürger Ausdruck.

 

TOP 2: Bekanntgabe des Wahlprüfungsbescheides des Landratsamtes Biberach vom 7. Juni 2019

Die Gemeinderatswahl vom 26.05.2019 wurde mit Erlass des Landratsamtes Biberach vom 07.06.2019 im Wahlprüfverfahren nicht beanstandet und damit für gültig erklärt.

 

TOP 3: Verpflichtung der neu- und wiedergewählten Mitglieder des Gemeinderats

BM Diesch führte die Gremiumsmitglieder in ihre künftige Aufgabe ein. Er gab einen Überblick über die bereits absehbar anstehenden Aufgabenfelder und skizzierte ausführlich die Rechte und Pflichten eines Gemeinderates – insbesondere die Grundpflicht, das Amt verantwortungsbewusst, gewissenhaft, ordnungsgemäß und uneigennützig auszuüben. Er wies ausdrücklich darauf hin, dass ein Gemeinderat ein Kollegial- und Gestaltungsgremium ist, in dem Zusammenarbeit und die Suche nach Kompromissen und Lösungen der sich stellenden Sachfragen im Vordergrund stehen müsse. Wer seine Aufgabe ausschließlich als Kontrolleur des Bürgermeisters oder der Verwaltung definiert, habe das Amt eines Gemeinderates nicht richtig verstanden. Er verpflichtete daraufhin die Gemeinderäte mit folgender Formel: "Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern." Per Handschlag mit dem Bürgermeister wurde dieser Schwur besiegelt.

 

TOP 4: Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters

Entsprechend einer vorab erfolgten Einigung zwischen den Listen ergibt die Wahl folgendes einstimmiges Ergebnis:

1. BM-Stellvertreterin: Frau Angelika Lipke

2. BM-Stellvertreterin: Frau Charlotte Mayenberger

3. BM-Stellvertreter: Herr Gerwig Müller

BM Diesch gratulierte seinen gewählten Stellvertretern auf das Herzlichste und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit.

 

TOP 5: Wahl der Vertreter der Stadt in die Gremien des Gemeindeverwaltungsverbands Bad Buchau

a) Verbandsversammlung

In die Verbandsversammlung wurden einstimmig gewählt:

CDU (5 Sitze): Stefan Konrad, Stefan Feurle, Gerwig Müller, Angelika Lipke, Regina Grimm (Reihenstellvertreter: Thomas Bürker, Jasmina Ruetz)

FWV (4 Sitze): Charlotte Mayenberger, Marc Rothenhäusler, Ulrich Blöß, Stefan Hohl (Michael Wissussek, Manuel Baumeister)

b) Verwaltungsrat

Als weitere Vertreter der Stadt in den Verwaltungsrat des GVV wurden einstimmig gewählt:

CDU: Gerwig Müller (Stv. Stefan Feurle)

FWV: Charlotte Mayenberger (Stv. Michael Wissussek)

 

TOP 6: Wahl der weiteren Vertreter der Stadt in den Verwaltungsrat der Moorheilbad Buchau gGmbH
Es wurde einstimmig gewählt:

Angelika Lipke (CDU) (Stv. Charlotte Mayenberger (FWV))

 

TOP 7: Wahl der Vertreter der Stadt in die Gesellschafterversammlungen der Moorheilbad Buchau gGmbH sowie der Thermalbad Betriebs GmbH
Es wurden einstimmig gewählt:

Angelika Lipke (CDU) und Charlotte Mayenberger (FWV) (Stv. Gerwig Müller (CDU))

 

TOP 8: Wahl der Vertreter der Stadt in die Verbandsversammlung des Zweckverbands für Wasserversorgung „Federseegruppe“

Es wurden einstimmig gewählt:

CDU: Thomas Bürker (Stv. Stefan Konrad) und Stefan Feurle (Stv. Gerwig Müller)

FWV: Marc Rothenhäusler (Stv. Ulrich Blöß) und Manuel Baumeister (Stv. Charlotte Mayenberger)

 

TOP 9: Wahl der Vertreter der Stadt in das Kuratorium der Stiftung zur Förderung des Marienheimes Bad Buchau

Es wurden einstimmig gewählt:

CDU: Regina Grimm (Stv. Stefan Feurle), Jasmina Ruetz (Stv. Gerwig Müller), Stefan Konrad (Stv. Angelika Lipke)

FWV: Michael Wissussek (Stv. Manuel Baumeister), Ulrich Blöß (Stv. Marc Rothenhäusler)

 

TOP 10: Wahl der Vertreter der Stadt in die Gremien des ‚Vereins für Altertumskunde und Heimatpflege mit Federseemuseum Bad Buchau e.V.‘:

a) Betriebsausschuss Federseemuseum

Es wurden einstimmig gewählt:

CDU: Stefan Feurle (Stv. Jasmina Ruetz), Thomas Bürker (Stv. Gerwig Müller)

FWV: Stefan Hohl (Stv. Ulrich Blöß)

b) Ausschuss des Altertumsvereins

Es wurden einstimmig gewählt:

CDU: Stefan Feurle (Stv. Jasmina Ruetz), Thomas Bürker (Stv. Gerwig Müller)

FWV: Stefan Hohl (Stv. Ulrich Blöß)

 

TOP 11: Wahl der Vertreter der Stadt in die Verbandsversammlung des Zweckverbands ‚Volkshochschule Oberschwaben‘

Es wurden einstimmig gewählt:

CDU: Jasmina Ruetz (Stv. Regina Grimm)

FWV: Stefan Hohl (Stv. Michael Wissussek)