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Sitzungsberichte

Hauptbereich

14. Oktober 2019: Gemeinderat

Artikel vom 21.10.2019

 

Kurzbericht von der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 14.Oktober 2019

TOP 1: Aktuelle Berichte und Verschiedenes

  • Festakt 20 Jahre Hospiz
    BM Diesch gibt die Broschüre „Festakt 20 Jahre Hospiz“ in Umlauf.
  • Benennung der Vertreter der GR-Fraktionen im Tourismusbeirat
    Der Gemeinderat wählt folgende vier ständige Vertreter in den Tourismusbeirat:
    CDU:               Stefan Feurle, Jasmina Ruetz    Stv. Angelika Lipke
    FWV:              Ulrich Blöß, Klaus Schultheiß      Stv. Charlotte Mayenberger
  • BM Diesch gibt folgende Termine bekannt:
    • 19.10., 19:00 Uhr Kurzentrum, Sinfoniekonzert Städteorchester
    • 20.10., 10:00 Uhr Evang. Kirche, Visitation Landesbischof
    • 20.10., 10:45 Uhr Kanzach, Festakt 850 Jahre
    • 26.10., 18:00 Uhr 20 Jahre Cyprianuschor, Stiftskirche
    • 09.11., 18:00 Uhr Gedenkstunde Pogromnacht, Jüdischer Friedhof
    • 09.11., 19:30 Uhr Kurzentrum, Ball der Saison NZ Moorochs
    • 11.11., 11:11 Uhr Kurzentrum Krautnudlaessen NZ Moorochs
  • DigitalPakt Schule
    SR Müller fragt an, ob die Verwaltung diesbezüglich bereits mit den Schulen Kontakt aufgenommen habe. StAR Bloching erwidert, dass die Mittel zwar noch nicht beantragt wurden, jedoch bereits Gespräche stattgefunden haben. Antragsfrist: 31.12.2021
  • Zustand Wackelwald
    BM Diesch informiert die Anwesenden, dass heute Biberdämme im Wackelwald entfernt wurden, die dafür sorgten, dass Wege überschwemmt wurden. Dies wurde in Rücksprache mit dem Naturschutzzentrum und dem Biberbeauftragten durchgeführt. Die aus Sicherheitsgründen gesperrte Aussichtsplattform soll im Winterhalbjahr wieder instandgesetzt werden, da man erst dann aufgrund des Untergrundes mit schwerem Gerät arbeiten könne.

TOP 2: Städtische Musikschule

a)  Vorstellung Musikschulleiter Thomas Ruffing

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzende den Musikschulleiter Thomas Ruffing. Anhand einer Power-Point-Präsentation stellt sich Thomas Ruffing dem Gremium und den Zuhörern erstmals vor. Anschließend informiert er die Anwesenden über das, was bisher bereits umgesetzt wurde und das, was in Zukunft noch umgesetzt werden soll. Besonders wichtig ist Hr. Ruffing, dass es deutlich wird, dass alle Generationen willkommen sind. Auch im Blasmusikbereich sei es von Bedeutung, dass das Angebot erweitert wird.

b)Erlass einer Musikschulordnung mit Gebührenverzeichnis StAR Bloching

StAR Bloching bezieht sich auf die Sitzungsvorlagen und erläutert diese ausführlich.

Nach kurzer Aussprache und lobenden Worten beschließt der Gemeinderat einstimmig:

1. Der Gemeinderat unterstützt die Ideen für das laufende Schuljahr (Ausbau Präsenz an der Schule, Schülerzahlen, Werbemaßnahmen) und auch angedachte Modelle für das kommende Schuljahr (Ausbau JeKiMu, Aufbau Bläserklasse, Vorspiele).

2. Die Musikschulordnung wird wie in der Anlage dargestellt beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, diese unverzüglich bekanntzumachen und der Rechtsaufsichtsbehörde anzuzeigen. Die Musikschülerinnen und -schüler, bzw. deren Erziehungsberechtigte sind über die Lehrkräfte über die neue Musikschulordnung zu informieren.

TOP 3: Anfrage zur Erstellung eines Calisthenics-Park in Bad Buchau

BM Diesch bezieht sich auf den Antrag von Hr. Marco Rodriguez zur Erstellung eines Calisthenics-Park in Bad Buchau und stellt die Idee anhand einer PP-Charts vor.

Die modernen Sportparks seien zentralisierte Outdoor Fitness Parks mit dem Fokus auf fortgeschrittenes Krafttraining (Weiterentwicklung des bekannten Trimm Dich Pfad Konzepts). Anstatt abseits der Städte bieten solche Bewegungsparks eine zentrale Anlaufstelle für Sportler verschiedenster Sportaktivitäten. Das Training erfolge mit Verbundübungen, anstatt isoliertem Training. Diese Treffpunkte bieten auch Kindern und Jugendliche eine frühe Bewegungsförderung. Als Standort habe Hr. Rodriguez sich ein Calisthenics-Park als Ergänzung zur Laufbahn und des Fußballplatzes vorgestellt. Die Kosten hierfür sollen bei rund 20.000 – 30.000,00 € liegen.

BM Diesch betont, dass weniger die Erstellung eines Parks problematisch sein, sondern eher die Instandhaltung. Dies müsse natürlich vorher in einer Konzeption geklärt werden.

Alternativvorschlag: SR Lipke ist der Meinung, dass das Material (Metall) nicht zu Bad Buchau passe. Denkbar wäre hier eher ein Spielplatz (Holz), bei dem unter anderem Metallelemente eingebaut werden, die für Jugendliche zum Trainieren geeignet sind. Weitere Gemeinderäte sind der Meinung, dass ein Spielplatz eher weniger sinnvoll sei und nicht als Alternative zur Anfrage gelte. Vorstellbar wäre allerdings ein Mix aus beidem. Ein Calisthenics-Park in Kombination mit einem Spielplatz, bei dem z. B. die Eltern trainieren können während sich die Kinder auf dem Spielplatz aufhalten. Es wurde auch angeregt, bei Gelegenheit einen vergleichbaren Park zu besichtigen.

Nachdem BM Diesch der Diskussion entnimmt, dass man im Gremium der Idee durchaus aufgeschlossen begegnet, jedoch viele Details noch unklar seien, schlägt er vor, dass Herr Rodriguez neben einem konkret hinterlegten Finanzierungskonzept auch ein Betriebskonzept auserarbeiten und vorlegen sollte, aus dem auch klar ersichtlich ist, wer für die Instandhaltung und sonstige Folgekosten zuständig sein soll. Das Konzept soll vor allem auch an die Umgebung angepasst werden. Grundsätzlich sind die Gemeinderäte von der Idee und dem Standort nicht abgeneigt.

TOP 4: Neubauvorhaben eines Wohnhauses, Marktplatz 14

BM Diesch und StAR Bloching erläutern die Sitzungsvorlagen. Zusammengefasst sei die Erstellung eines Wohngebäudes mit mehreren Wohneinheiten - was grundsätzlich von der Geschossanzahl zulässig sei - geplant.

Bereits am 08.11.2016 war dieses Bauvorhaben im Gemeinderat. Daraufhin wurde ein Bauvorbescheid am 29.08.2017 erteilt. StAR Bloching fügt hinzu, dass sich die Bauherren im Gemeinderat vorerst „nur“ ein Meinungsbild zu ihren Plänen einholen wollten.

StAR Bloching informiert die Gemeinderäte weiterhin über die Einschätzung des Stadtplaners, Herrn Künster: Er hielt einen französischen Balkon für unkritisch, sprach sich aus städteplanerischer Sicht allerdings gegen einen tiefen Balkon aus. Dies stoßt im Gemeinderat auf ein unterschiedliches Meinungsbild, woraufhin eine lebhafte Diskussion entsteht. Während einige Gemeinderäte aufgrund des Stadtbilds die Meinung von Hr. Künster vertreten, würden andere begehbare Balkone durchaus bejahen. Einig sind sich die Gemeinderäte allerdings darüber, dass das Vorhaben durchaus positiv gesehen wird - die zugestellten Pläne hingegen vorerst konkretisiert ausgearbeitet und erneut vorgelegt werden.

Bezüglich der Fahrradabstellfläche verhalten sich die Gemeinderäte sehr zurückhaltend. Ob die Stellplätze im Gebäude oder auf dem Grundstück angebracht werden sei für sie nicht relevant.

Die Gemeinderäte können zum heutigen Stand kein gemeindliches Einvernehmen erteilen. Die Investoren werden gebeten, konkrete Pläne vorzulegen.