2016 Anlage zu TOP 4ö - Nachtragsplan- und Nachtragshaushaltssatzung 2017 Anlage zu TOP 5ö - Gehwegfertigstellung in der Breitestraße - Auftragsvergabe Anlage zu TOP 6ö - Sanierung der elektronischen Ein[mehr]

2ö: Rechtsverordnung Sperrzeit, 1.Änderung Anlage zu TOP 3ö: Fortschreibung Nahverkehrsplan, Stellungnahme Anlage zu TOP 4ö: Neubau Marienheim Anlage zu TOP 2nö: Beschlussvorlage Schlossplatz, Entwurf[mehr]

engagieren. b) Gehweg Ärztehaus: Fertigstellung, Feinbelag und Beschilderung BM Diesch gibt bekannt, dass der Gehweg am Bad Buchauer Ärztehaus kurz vor der Fertigstellung stehe. Der Feinbelag solle nächste [...] bekannt: 22.09./19:30 Uhr: Kurkonzert Stadtkapelle mit Vorstellung der neuen Uniformen 28.09.2017: Betriebsausflug Stadtverwaltung TOP 3: Feststellung der Jahresrechnung 2016 Herr Menz erläutert die Tischvorlage [...] Bürgermeisters zur Herstellung der Außenanlagen für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses BM Diesch verweist auf die Sitzungsvorlage und bedauert gleichzeitig, dass sich die Baustelle am Feuerwehrgerätehaus[mehr]

plan Biberach, Anhörungsentwurf: Stellungnahme der Stadt Bad Buchau HA Müller erläutert die Beschlussvorlage und macht entsprechende Vorschläge für eine Stellungnahme. Nach kurzer Aussprache werden die [...] chaftung zu verlängern; daher sieht die Verwaltung aktuell auch keinen Handlungsbedarf. SR Weiss stellt mit Nachdruck den Antrag, über eine Sperrzeitverlängerung bis 00:00 Uhr abzustimmen. Dieser Antrag [...] und die Linien 272 und 281 bis 20:00 Uhr bedient werden. Die Verwaltung wird beauftragt, die Stellungnahme dahingehend zu überarbeiten. TOP 4: Neubau Alten- und Pflegeheim „Marienheim“ BM Diesch erläutert[mehr]

über die grundsätzliche Organisation der Bundestagswahl am 24.September 2017. Als Wahlleiter (Stellvertreter) für die einzelnen Stimmbezirke wurden festgelegt: Wahlbezirk Stadt: Peter Diesch (Norbert Moll) [...] Umlauf TOP 2: Prädikat ‚Thermal- und Moorheilbad‘: Periodische Überprüfung der Luftqualität – Vorstellung des Gutachtens durch den Deutschen Wetterdienst (DWD), Frau Sandra Bartzsch Zur dauerhaften Erhaltung [...] Klimabedingungen und die Luftqualität keine abträglichen Belastungen für Kurgäste und Erholungssuchende darstellen. Die Grenzwerte liegen dabei deutlich unter denen ‚normaler‘ Städte. Ergebnis der aktuellen Messreihe[mehr]

Euro 13.463,00 netto vorgelegt. Die komplette Neuvergabe an einen anderen Provider würde einen 5-stelligen Mehraufwand nach sich ziehen. Der Gemeinderat beschließt daher einstimmig, den Auftrag an Hirsch [...] entsprechenden Entwürfe und Vorschläge werden zu gegebener Zeit im Gremium zur Diskussion und Auswahl gestellt. Ausbau Glasfasernetz durch die Telekom/Stadtmitte: Herr Moll erläutert die Pläne der Telekom zum [...] Stadt Die Sportanlagen bei der Federseeschule und in den Bittelwiesen wurden erstmals 1973/74 hergestellt. Die Anlagen sind Teil der Gesamtkonzeption für den Schul- und Vereinssport und stehen zu deren[mehr]

wurden gefasst: Der Gehweganlegung wird, wie im Übersichtslageplan dargestellt und erläutert, zugestimmt und vom städtischen Bauhof hergestellt. Den außerplanmäßigen Ausgaben wird zugestimmt. Die Verwaltung [...] erachtet nicht nur aus diesem Grund eine Anpassung des Stellenumfangs für die Zukunft als unumgänglich. In einem zweiten Powerpoint-Vortrag erläutert der stellv. Direktor des Hauses Nazareth, Herr André Poußet [...] Verwaltung wird beauftragt, die Finanzierung im Nachtragshaushalt 2017 sicherzustellen. Die Verwaltung wird ermächtigt, die notariellen Kaufverträge für die notwendigen Grundstückserwerbe bzw. Tausch zu tätigen[mehr]

gemeindliche Einvernehmen für einen späteren endgültigen Bauantrag einstimmig in Aussicht gestellt. TOP 3: Aufstellungsbeschluss: Bebauungsplanvorentwurf ‚Inselstraße‘ und Örtliche Bauvorschriften zum Bebauung [...] angemeldet habe und zieht den Antrag faktisch wieder zurück. BM Diesch lädt die Gemeinderäte zur Baustellenbegehung am 5. Mai 2017 um 17:00 Uhr am Feuerwehrgerätehaus ein. TOP 2: Bauvoranfrage: Neubau eines [...] einer bestehenden Scheune, Federseeweg 21 Herr Merz erläutert die Bauvoranfrage sehr ausführlich und stellt das Vorhaben anhand von Lageplan, Bauplänen und Ansichtsskizzen detailliert vor. Aus städtebaulicher[mehr]

chlägen. Diese werden zeitnah im Gemeinderat vorgestellt und beraten. Er zeigte sich überzeugt davon, zeitnah eine für alle Seiten sehr zufriedenstellende Lösung zu finden und bat um einige Wochen Geduld [...] erteilt. TOP 4: Jahresbericht 2016 Tourist-Information Frau Elke Spielvogel und Frau Margit Vaut stellen anhand eines PowerPoint-Vortrags sowohl den Jahresbericht 2016 der Tourist-Information, als auch [...] Themen Öffnungszeiten, Personalplanung und auch die optische Bürogestaltung vornehmen. SR Müller stellt die Frage, welchen Nutzen die verschiedenen Verbandsmitgliedschaften habe, z.B. die Schwäbische [mehr]

Ergänzungsbaus für die Gemeinschaftsschule derzeit nicht auf der Agenda steht, wird das Thema solange zurückgestellt. 2. Grundstückserwerb ‚Am Möwenweg‘ : Mit den Eigentümern wurde eine Einigung erzielt; die Stadt [...] Zuständigkeit der Schulleitung. Die neue Bäckerlösung sehe ein erweitertes Warenangebot sowie 2 Verkaufsstellen vor; dies hätte der örtliche Bäcker so nicht leisten können, so die Schulleitung. Herr Ferstner [...] sind, den Tourismus in Oberschwaben zu fördern, beauftragt. Die von der OTG erbrachten Leistungen stellen freiwillige kommunale Aufgaben der Daseinsvorsorge dar. Aufgrund der kommunalen Definitionshoheit[mehr]