einen günstigeren Zeitpunkt. In der Folge entwickelte sich im Gemeinderat eine kontroverse Diskussion – schließlich ist den Gemeinderäten das Projekt sehr wichtig, und eine zeitliche Verzögerung wird [...] geführt hat und somit gültig ist. Hinderungsgründe der gewählten neuen Gemeinderäte liegen nicht vor bzw. sind nicht bekannt. Der Gemeinderat stimmt diesen Ausführungen einstimmig zu, so dass einer konstituierenden [...] Verdienste der Gemeinderäte, überreichte den ausscheidenden Räten je ein bleiverglastes Stadtwappen sowie den langjährigen Mitgliedern ein wertvolles Buchgeschenk. Außerdem bekamen die Gemeinderäte mit 10,20[mehr]

Sanierungsabschnitt wird zur Zufriedenheit der Gemeinderäte abgenommen. Nach Besprechung und Abstimmung über diverse Anregungen und kurzer Aussprache sind die Gemeinderäte auch mit den bemusterten Materialien und [...] auszuschildern. Der Gemeinderat nimmt den vorgelegten Ausschilderungsplan zustimmend zur Kenntnis. Bis spätestens zu den Sommerferien dürfte die Umstellung vollzogen sein. c) Von den Gemeinderäten werden nachfolgende [...] Erläuterungsbericht mit Steckbrief erstellt, der den Gemeinderäten vorliegt. Nach entsprechender Information und Aussprache beschließt der Gemeinderat einstimmig, die dargestellten und erörterten Flächen[mehr]

Meinung nach der Gemeinderat nicht dazu legitimiert sei, die Entscheidungen für die nach der Hauptsatzung zuständigen beschließenden Ausschüsse zu treffen. Er sei der Meinung, der Gemeinderat tage nicht immer [...] Tagesordnung: TOP 1: Fortschreibung Einzelhandelskonzept Herr Schmid verweist einleitend auf die jedem Gemeinderat mit der Sitzungsladung zugestellte Sitzungsvorlage, in welcher der Sachverhalt sehr ausführlich [...] Wichtigkeit waren und daher eine Fortschreibung als durchaus positiv zu bewerten sei, beschließt der Gemeinderat bei 2 Gegenstimmen der Stadträte Weiß und Winkler Der im anliegenden Plan markierte Bereich wird[mehr]

Der Gemeinderat beschließt die Neufassung der Kindergartenordnung – Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Bad Buchau einstimmig. Ergänzungsbeschluss: Der Gemeinderat erteilt [...] 1: Aktuelle Berichte und Verschiedenes BM Peter Diesch begrüßt die Anwesenden zur Sitzung des Gemeinderats und gibt folgende Informationen: · Ernennung von Oliver Paul zum kommissarischen Schulleiter der [...] Abbruch und Wiederaufbau eines landwirtschaftlichen Schuppens, Riedlinger Str. 69 Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens einstimmig. b) Neubau Doppelgarage und[mehr]

genehmigungspflichtigen Teile. Der Haushaltserlass wurde jedem Gemeinderat mit der Sitzungseinladung als PDF-Datei vorgelegt. Der Gemeinderat nimmt den Haushaltserlass ohne weitere Aussprache zur Kenntnis [...] Tagesordnungspunkt 2 der vorangegangenen Sitzung des Gemeinderats an. Klaus Merz verliest den Beschlussvorschlag, der allen Mitgliedern des Gemeinderats vorab zur Verfügung gestellt wurde und diesem Protokoll [...] Nacharbeit von Seiten des Gemeinderates nötig werden, viele Aufgabenstellungen ergäben sich wohl erst während der ersten Phase der Inbetriebnahme. 12 öff 15.03.2023 Der Gemeinderat beschließt die folgenden[mehr]

das Quorum nicht erreicht, entscheidet der Gemeinderat über die Angelegenheit. Ein Bürgerentscheid hat die Wirkung eines endgültigen Beschlusses des Gemeinderats. Er kann innerhalb von drei Jahren nur durch [...] Mit einem Bürgerentscheid können Bürgerinnen und Bürger Angelegenheiten, für die der Gemeinderat zuständig ist, selbst entscheiden. Darunter fallen zum Beispiel die Errichtung oder Schließung öffentlicher [...] Bürgerbegehren verlangt werden. Nähere Informationen dazu finden Sie in der zugehörigen Leistung. Der Gemeinderat kann auch selbst mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen aller Mitglieder entscheiden[mehr]

Tätigkeit. Als Vorsitzender beziehungsweise Vorsitzende des Gemeinderats bereitet der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin die Sitzungen des Gemeinderats und der Ausschüsse vor und ist als Leiter oder Leisterin [...] Der Bürgermeister ist Vorsitzender beziehungsweise die Bürgermeisterin ist Vorsitzende des Gemeinderats und leitet die Gemeindeverwaltung. Er ist Repräsentant beziehungsweise sie ist Repräsentantin und [...] r beziehungsweise die Bürgermeisterin Ehrenbeamter beziehungsweise Ehrenbeamtin auf Zeit. Der Gemeinderat kann aber in der Hauptsatzung festlegen, dass er hauptamtlicher Beamter beziehungsweise sie ha[mehr]

eines Gemeinderates – insbesondere die Grundpflicht, das Amt verantwortungsbewusst, gewissenhaft, ordnungsgemäß und uneigennützig auszuüben. Er weist ausdrücklich darauf hin, dass ein Gemeinderat ein Kollegial- [...] Bürgermeisters oder der Verwaltung definiert, habe das Amt eines Gemeinderates nicht richtig verstanden. Er verpflichtet daraufhin die Gemeinderäte mit folgender Formel: Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam [...] Bürgermeisters. Die Stellvertreter werden nach jeder Wahl zum Gemeinderat neu bestellt. In den vergangenen Amtsperioden hat der Gemeinderat drei Stellvertreter gewählt. Sie werden in der Reihenfolge der[mehr]

Vermögensplan. Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Touristik-Marketing für das Wirtschaftsjahr 2011. Abschließend bedankt sich BM Diesch beim Gemeinderat und seinen drei [...] Gesundheitszustand des Bürgermeisters und gute Genesungswünsche äußerten. BM Diesch händigt jedem Gemeinderat das neu erschienene Handbuch über den Landkreis Biberach sowie zwei Presseberichte aus der Stuttgarter [...] Informationen für das ins Auge gefasst Tiefen-Geothermieprojekt liefern. Außerdem händigt er jedem Gemeinderat den schriftlichen Antrag des Progymnasiums auf Einstellung eines Schulsozialarbeiters aus. Die[mehr]

und sollten zu Wohnbauflächen umgeplant werden (Plan – Anhang). Der Gemeinderat hat hierzu keine Einwände. Nachdem der Gemeinderat keine weiteren Änderungs- oder Ergänzungsvorschläge hat, wird die Verwaltung [...] Besprechung und keine weiteren Erläuterungswünsche beschließt der Gemeinderat einstimmig: 1. Die Satzung vom 23.02.2017, durch den Gemeinderat beschlossen am 21.02.2017 wird wie folgt abgeändert: § 1 Änderungen: [...] auf die Detailplanung des Bebauungsplans abgestimmt und angepasst werden (Plan - Anhang). Der Gemeinderat hat hierzu keine Einwände. Beim Gelände Frisch an der Inselstraße seien Planungen für eine Woh[mehr]