durch die Personensorgeberechtigten entsprechend den Vorgaben über die Plattform MensaMax zu be- stellen. 7. Versicherung / Haftung 7.1 Nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen (SGB VII) sind Kinder [...] Einhaltung der datenschutzrechtli- chen Vorschriften. 12.3 Weine Datenübermittlung an Personen oder Stellen außerhalb der Einrichtung ist nur zuläs- sig, wenn eine gesetzliche Übermittlungsbefugnis oder eine [...] g der Personenberechtigten vorliegt. 12.4 Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten zur Erstellung der Bildungs- und Entwick- lungsdokumentation setzt das Einverständnis der Personenberechtigten[mehr]

Aussprache wird folgender einstimmiger Aufstellungsbeschluss gefasst: Für das im Lageplan bezeichnete Gebiet soll ein Bebauungsplan „Zehntscheuer V“ aufgestellt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, [...] Umfang zu übernehmen. TOP 3: Antrag zur Erstellung eines Panoramabildes an der Bittelwiesenturnhalle BM Diesch verweist auf die mit der Sitzungseinladung zugestellte Projektbeschreibung und begrüßt im Publikum [...] den Bericht zustimmend zur Kenntnis. Anlage zu TOP 2: Aufstellungsbeschluss, zeichnerischer Teil Anlage zu TOP 2: Sitzungsvorlage Aufstellungsbeschluss B-Plan Zehntscheuer V Anlage zu TOP 3: Antrag Panoramabild[mehr]

SZ erschienenen Pressebericht bezüglich der „Stellenausschreibung Hauptamtsleiter“ Stellung, wonach der Gemeinderat die Unteilbarkeit der Stellefestgestellt und die Ausschreibung beschlossen habe. Daher [...] dazugehörigen Örtlichen Bauvorschriften, bisher vorgebrachten Stellungnahmen werden wie in der Anlage „Stellungnahmen und Behandlung der Stellungnahmen“ vom 6. März aufgeführt, behandelt. Der Entwurf des Beb [...] die Behandlung der Stellungnahme aus der frühzeitigen Beteiligung Auslegungsbeschluss Herr Künster erläutert den Verfahrensstand für das Gewerbegebiet und die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher[mehr]

beträgt pro Kubikmeter 1,66 €. § 45a Absatz 4 erhält folgende Fassung: § 45a Bereitstellungsgebühr (4) Die Bereitstellungsgebühr beträgt pro Kubikmeter 0,62 €. Artikel II Inkrafttreten Die Satzung tritt [mehr]

Veranstaltungen Veranstaltungskalender Adelindisfest Weihnachtsmarkt Tourist-Information Prospekte: Bestellung & Download Führungen allgemein Wetter W-LAN in Bad Buchau Inhaltsverzeichnis[mehr]

04.2016 dargestellten Geltungsbereich wird nach §2 (1) BauGB der Bebauungsplan „An der Riedlinger Straße“, Stadt Bad Buchau, aufgestellt. Für den in der Planzeichnung vom 14.04.2016 dargestellten Geltungsbereich [...] vom 23.02.2016 dargestellten Geltungsbereich wird nach § 2 (1) BauGB der Bebauungsplan „Am Mövenweg“, Stadt Bad Buchau, aufgestellt. Für den in der Planzeichnung vom 23.02.2016 dargestellten Geltungsbereich [...] zum Bebauungsplan „An der Riedlinger Straße“, Stadt Bad Buchau, aufgestellt. TOP 3: Bebauungsplan "Am Mövenweg": Aufstellungsbeschluss im Beisein des Planungsbüros Künster Die Stadt Bad Buchau beabsichtigt[mehr]

durch die Personensorgeberechtigten entsprechend den Vorgaben über die Plattform MensaMax zu be- stellen. § 8 Versicherung / Haftung (1) Nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen (SGB VII) sind Kinder [...] Einhaltung der datenschutz- rechtlichen Vorschriften. (3) Eine Datenübermittlung an Personen oder Stellen außerhalb der Einrichtung ist nur zu- lässig, wenn eine gesetzliche Übermittlungsbefugnis oder eine [...] ng der Personenberechtigten vorliegt. (4) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten zur Erstellung der Bildungs- und Entwicklungsdokumentation setzt das Einverständnis der Personenberechtigten voraus[mehr]

Bad Buchau, Gemarkung Bad Buchau, bisher vorgebrachten Stellung-nahmen werden wie in der Anlage „Stellungnahmen und Behandlung der Stellungnahmen“ vom 24.07.2018 aufgeführt behandelt. 2. Die zum Vorentwurf [...] Bad Buchau, Gemarkung Bad Buchau, bisher vorgebrachten Stellungnahmen werden wie in der Anlage „Stellungnahmen und Behandlung der Stellungnahmen“ vom 24.07.2018 aufgeführt behandelt. 2.3. Der Entwurf des [...] Leerrohrmaterial zur Herstellung des Ortsnetzes (FTTB) auf eigene Kosten (ungefördert) mitzuverlegen. Sollte die Stadt beabsichtigen, im Zuge des Backboneausbaus auch Hausanschlüsse herzustellen, so trägt hierfür[mehr]

Erweiterung „Marktplatz Teilbereich I“, bisher vorgebrachten Stellungnahmen werden wie in der Anlage "Stellungnahmen und Behandlung der Stellungnahmen" vom aufgeführt, behandelt. Der Bebauungsplan Erweiterung [...] s. TOP 2: Baugesuch: Feuerwehrgerätehaus, Anbau Fahrzeughalle mit 7 Stellplätzen, Waschhalle und Lager Kommandant Klaus Merz stellt die aktualisierte Planung des Anbaus an das Feuerwehrgerätehaus vor und [...] Wunsch nach einem Ausbau des Schulungsraumes muss aus finanziellen Gründen zunächst zurückgestellt werden. BM Diesch stellt die Realisierung des Anbaus noch unter den Finanzierungsvorbehalt, denn über die[mehr]

getragen gebildet. TOP 7: Feststellung der Jahresrechnung 2015 der Stadt Bad Buchau Herr Menz erläutert die Tischvorlage, die jedem Gemeinderatsmitglied mit der Sitzungsladung zugestellt wurde. Die Qualität [...] Der Gemeinderat fasst einstimmig den Feststellungsbeschluss, der als Anlage dem Protokoll beigefügt ist. TOP 8: Sanierung L280 – Sachstandbericht, Stellungnahme der Stadt Der Vorsitzende verweist auf [...] Zuwendung soll die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses der Stützpunktfeuerwehr Bad Buchau um 6 Stellplätze umgesetzt werden. TOP 2: Erweiterungsneubau Feuerwehrgerätehaus: Beauftragung Tragwerksplanung[mehr]