sei lediglich das gemeindliche Einvernehmen herzustellen, welches insbesondere städtebauliche Aspekte zu berücksichtigen hat. Da die Frage nach den Stellplätzen jedoch nicht abschließend beantwortet werden [...] erläutert, dass mit den Initiatoren vereinbart war, hierzu ein Konzept zu erstellen, damit dieses heute den Gemeinderäten vorgestellt hätte werden können. Allerdings liege ihm dieses bislang nicht vor; die [...] dass die Einwohnerzahl gestiegen ist, allerdings sei die Prüfung durch die GPA mit Kosten im 5-stelligen Bereich verbunden. - BM Diesch gibt folgende Termine bekannt: - 13.06. 18 Uhr Warm-Up Tour de Barock[mehr]

Pandemie bedingt leider aus. Die umfangreiche Broschüre mit zahlreichen geschichtlichen Details stellen wir allerdings gerne auch weiterhin zur Verfügung. Ihre Stadtverwaltung Bad Buchau[mehr]

TOP 7: Feststellung der Jahresrechnung 2018 Kämmerer Menz erläutert den letzten von ihm erstellten kameralen Jahresabschluss. Das Jahr 2018 war u.a. auch geprägt durch den Umstellungsprozess auf die künftig [...] Menz erläutert die Prüfungsfeststellungen des Landratsamtes, die die Jahre 2013-2017 auf Herz und Nieren geprüft haben. Sichtlich zufrieden erläuterte Menz die Inhalte der Feststellungen, die sich ausschließlich [...] he Aufgabenspektrum der Tourist.-Info von der Homepage über das Federseejournal bis hin zur Geschäftsstelle der Schwäbischen Bäderstraße. Nach kurzer Aussprache nimmt der Gemeinderat die Ausführungen [mehr]

gemeindliche Einvernehmen für einen späteren endgültigen Bauantrag einstimmig in Aussicht gestellt. TOP 3: Aufstellungsbeschluss: Bebauungsplanvorentwurf ‚Inselstraße‘ und Örtliche Bauvorschriften zum Bebauung [...] angemeldet habe und zieht den Antrag faktisch wieder zurück. BM Diesch lädt die Gemeinderäte zur Baustellenbegehung am 5. Mai 2017 um 17:00 Uhr am Feuerwehrgerätehaus ein. TOP 2: Bauvoranfrage: Neubau eines [...] einer bestehenden Scheune, Federseeweg 21 Herr Merz erläutert die Bauvoranfrage sehr ausführlich und stellt das Vorhaben anhand von Lageplan, Bauplänen und Ansichtsskizzen detailliert vor. Aus städtebaulicher[mehr]

durch die Personensorgeberechtigten entsprechend den Vorgaben über die Plattform MensaMax zu be- stellen. 7. Versicherung / Haftung 7.1 Nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen (SGB VII) sind Kinder [...] Einhaltung der datenschutzrechtli- chen Vorschriften. 12.3 Weine Datenübermittlung an Personen oder Stellen außerhalb der Einrichtung ist nur zuläs- sig, wenn eine gesetzliche Übermittlungsbefugnis oder eine [...] g der Personenberechtigten vorliegt. 12.4 Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten zur Erstellung der Bildungs- und Entwick- lungsdokumentation setzt das Einverständnis der Personenberechtigten[mehr]

Lipke 2. BM-Stellvertreterin: Frau Charlotte Mayenberger 3. BM-Stellvertreter: Herr Gerwig Müller BM Diesch gratulierte seinen gewählten Stellvertretern auf das Herzlichste und freut sich auf eine gute [...] TOP 4: Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters Entsprechend einer vorab erfolgten Einigung zwischen den Listen ergibt die Wahl folgendes einstimmiges Ergebnis: 1. BM-Stellvertreterin: Frau Angelika Lipke [...] Gestaltungsgremium ist, in dem Zusammenarbeit und die Suche nach Kompromissen und Lösungen der sich stellenden Sachfragen im Vordergrund stehen müsse. Wer seine Aufgabe ausschließlich als Kontrolleur des B[mehr]

s, der im bei- liegenden Lageplan der LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH vom 01.12.2021 dar-gestellt ist. Der Plan ist Bestandteil der Satzung und als Anlage beigefügt. Werden innerhalb des Sani[mehr]

ausgewiesen. Herr Knoll kritisiert außerdem die Verkehrsregelung/Engstellen in der Wuhrstraße. BM Diesch erwidert, dass der seinerzeitige Gemeinderat nach Vorstellung der unterschiedlichen Gestaltungsmodelle [...] Annahme der Geld- und Sachspenden. TOP 5: Erstellung eines Spielgerätehauses für die Federseeschule: Auftragsvergabe Die Schulleiterin, Frau Sontheimer-Leonhardt, stellte zunächst einmal das Projekt eines S [...] erforderlich, eine Planung zu erstellen, welche die Struktur des FTTB/FTTC-Netzes und die systematische Mitverlegung bei innerörtlichen und überörtlichen Tiefbaumaßnahmen darstellt. Bei der Strukturplanung[mehr]

wurden gefasst: Der Gehweganlegung wird, wie im Übersichtslageplan dargestellt und erläutert, zugestimmt und vom städtischen Bauhof hergestellt. Den außerplanmäßigen Ausgaben wird zugestimmt. Die Verwaltung [...] erachtet nicht nur aus diesem Grund eine Anpassung des Stellenumfangs für die Zukunft als unumgänglich. In einem zweiten Powerpoint-Vortrag erläutert der stellv. Direktor des Hauses Nazareth, Herr André Poußet [...] Verwaltung wird beauftragt, die Finanzierung im Nachtragshaushalt 2017 sicherzustellen. Die Verwaltung wird ermächtigt, die notariellen Kaufverträge für die notwendigen Grundstückserwerbe bzw. Tausch zu tätigen[mehr]

Stadt Riedlingen zur neuen Hauptamtsleiterin ab 1. Juli bestellt hat. TOP 3: Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023: a) Aufstellung einer Vorschlagsliste: der Gemeinderat wählt in geheimer [...] a. die Bestellung einer technischen Führungskraft mit entsprechender Qualifikation. Diese muss neben einer Fachausbildung/Fachstudium mit Befugnissen zur technischen Konzeption zur Herstellung und Auf [...] rwaltungsverbandes anzustreben und eine Vollzeit-Fachkraft einzustellen. Um die entsprechenden Regelungen auf rechtssichere Beine zu stellen wurde ein Geschäftsbesorgungsvertrag ausgearbeitet, der durch[mehr]