erfolgt; die Bestellung erfolgte am 16.01.2023 mit Wirkung zum 01.01.2023. Der Gemeinderat erteilt ohne weitere Aussprache die Zustimmung zur Bestellung von Gerhard Blank zum stellvertretenden Kommandanten [...] geben. Auftragssumme somit: 109.350,20 €. 17 öff 05.04.2023 TOP 5: Freiwillige Feuerwehr: Bestellung des stellv. Kommandanten Gerhard Blank BM Peter Diesch informiert, im Rahmen der Jahreshauptversammlung [...] Liegenschaften, erläutert die Sitzungsvorlage, die jedem Mitglied des Gemeinderates vorab zur Verfügung gestellt wurde und diesem Protokoll als Anlage beigefügt ist. Das günstigste Angebot komme von der Fa. Hepp[mehr]

nes · Vollsperrung L275 Bad Buchau-Kanzach, Beginn zw. 19. und 27. Juni/Dauer ca. 14 Tage · Kurzvorstellung Sicherheitsbericht für den Landkreis Biberach 2022 des Polizeipräsidiums Ulm · Tarifabschluss [...] TOP 2: Baugesuche: a) Nutzungsänderung und Erweiterung eines Gebäudes mit 5 Wohneinheiten und 5 Stellplätzen, Schussenrieder Str. 17 Nach kurzer Diskussion erteilt der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen[mehr]

Vertreter/in FWV-Fraktion: SR Ulrich Blöß Stellv. Vertreter/in FWV-Fraktion: SRin Charlotte Mayenberger Vertreter von der CDU-Fraktion: SRin Jasmina Ruetz Stellv. Vertreter/in CDU-Fraktion: SR Stefan Konrad[mehr]

Möwenweg, 1. Änderung“, Stadt Bad Buchau, vorgebrachten Stellungnahmen werden wie in der Anlage „Stellungnahmen und Behandlung der Stellungnahmen“ vom 19.07.2023 aufgeführt, behandelt. 2. Der Bebauungsplan [...] Straßeneinmündung noch den Anforderungen entspricht. Der Gemeinderat empfiehlt, zunächst eine Stellungnahme der Baurechtsbehörde einzuholen. b) Baugesuch Schloßklinik, Neubau Bettenhaus Beschluss: Der [...] und als Satzung beschlossen. 3. Die Begründung zum Bebauungsplan mit Datum vom 19.07.2023 wird festgestellt. 4. Dieser Beschluss des Gemeinderates ist gem. § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuches öffentlich bekannt[mehr]

13 Flächen zur Herstellung des Straßenkörpers (§ 9 (1) 26 BauGB) Die Festsetzung 1.13 „Flächen zur Herstellung des Straßenkörpers“ wird ersatzlos gestrichen. Alter Text: Die zur Herstellung der Verkehrsflächen [...] Verkehrsflächen erforderlichen Aufschüttungen sind auf den angrenzenden Grundstücken zu dulden. Zur Herstellung des Straßenkörpers, Straßenmastleuchten, Verkehrszeichen sind in den an öffentlichen Verkehrsflächen [...] Grundstücken Randeinfassungen mit unterirdischen Stützbauwerken (Hinterbeton für Randsteine bzw. Stellplatten) entlang der Grundstücksgrenze in einer Breite von 0,3 m und einer Tiefe von ca. 0,5 m zu dulden[mehr]

einstimmig, den Aufstellungsbeschluss Sanierungsgebiet „Kernstadt IV“ für den gesamten Bereich „Kernstadt IV“ vom 10.08.2022 wieder aufzuheben. Mit Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses wird das Planverfahren [...] eines landwirtschaftlichen Schuppens, Riedlinger Str. 69 Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens einstimmig. b) Neubau Doppelgarage und Abbruch eines bestehenden [...] Einvernehmen einstimmig. TOP 5: Sanierungsgebiet „Kernstadt IV“: Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbe- schlusses von 10.08.2022 SR Michael Wissussek rückt erneut aufgrund von Befangenheit vom Si[mehr]

s, der im bei- liegenden Lageplan der LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH vom 01.12.2021 dar-gestellt ist. Der Plan ist Bestandteil der Satzung und als Anlage beigefügt. Werden innerhalb des Sani[mehr]

Gemeinderat stellt das gemeindliche Einvernehmen einstimmig her und stimmt der Befreiung der Überbauung der Baugrenze zu. b) Planung Vereinsräumlichkeiten des Sportvereins Bad Buchau, Projektvorstellung durch [...] Flüchtlingspolitik: 12-Punkte-Plan der Kommunalen Landesverbände Baden-Württemberg · Juristische Stellungnahme KiGa liegt leider noch nicht vor BM Peter Diesch weist auf nachfolgende anstehende Termine hin: [...] der Stadt Bad Buchau? Mehrere Bürger der Stadt fänden es sehr wünschenswert, wenn die Statue wiederhergestellt würde. Ordnungsamtsleiter Klaus Merz führt aus, der Entscheidung von einer Sanierung abzusehen[mehr]

bis März/April 2024 fertig gestellt sein solle. Sie sei bereits jetzt eingeschränkt benutzbar. - Bekanntgabe eines Beschlusses aus nicht-öffentlicher Sitzung: · Einstellung von Herrn Thomas Kuntosch als [...] Moosburger Straße – auf der öffentlichen Fläche durch Bauhof beseitigt; Aufwand wird in Rechnung gestellt - Hinweis auf Kalender 2024 ‚Rund um den Federsee‘, Vebu-Druck - Terminplanung 2024; insbesondere [...] adventlichem Abendessen Vormerkung: 23.01.2024 VV VHS (voraussichtlich in Bad Buchau) TOP 2: Projektvorstellung Nahwärmeversorgung für den Ortsteil Kappel durch die H. Menz GmbH & Co. KG, Ottobeurer Hof[mehr]

befangen und rücken vom Sitzungstisch ab. Die 1. Stellvertretende Bürgermeisterin, Frau Angelika Lipke übernimmt die Sitzungsleitung. a) Vorschlag zur Bestellung des Gemeindewahlausschusses für die Gemeinderats- [...] einstimmig wie folgt: Vorsitzender: Klaus Schwenning Stellvertreter: Klaus Merz 3 Beisitzer: Marina Kelsch, Marion Schäfer, Gerwig Müller 3 stellv. Beisitzer: Elisa Kapfer, Stefan Hohl, Stefan Feurle b) [...] ngen oder Einzelbewerber, bzw. denen gleichzustellende Personen vermietet, verpachtet oder zur Durchführung von politischen Veranstaltungen zur Verfügung gestellt. d) Wahlgebiet Ordnungsamtsleiter Klaus[mehr]