klären, inwiefern der heutige Gemeinderat an den Beschluss von 2002 überhaupt gebunden ist. In einer rechtsanwaltlichen Expertise kam nunmehr klar zum Ausdruck, dass der Gemeinderat erneut darüber zu entscheiden [...] Im Verhältnis zur Einwohnerzahl eine stolze Zahl - für die er sich namens der Stadt und des Gemeinderates bei allen Spendern herzlich bedanke. Auch dem hohen persönlichen Einsatz der örtlichen DRK-Be [...] einem Sonderbudget von mindestens 50.000 Euro, das in den Haushalt eingeplant werden solle. Der Gemeinderat nimmt davon zustimmend Kenntnis. TOP 4: Vermächtnis Ladenburger: Beschluss über die Annahme des [mehr]

(Rondell) wie bereits vom Gemeinderat beschlossen abzubrechen. Bei der Ausschreibung hat die Fa. Kaiser, Seekirch mit 22.881,96 Euro das günstigste Angebot abgegeben. Der Gemeinderat beschließt einstimmig [...] ung am 09.10.2017 TOP 1: Aktuelle Berichte und Verschiedenes BM Diesch verwies auf die allen Gemeinderäten vorliegende Einladung der NZ Moorochs für den 11.November 2017 (Krautnudla-Essen und Ball der [...] Bauvorhaben des Freundeskreies Schussenried an der Stelle des alten Bahnhofs ausführlich dar. Der Gemeinderat beschließt nach kurzer Aussprache einstimmig, der Befreiung zur Ausführung des Bauobjekts in F [mehr]

vorgetragen dem Gemeinderat zum Beschluss in der Jahresabschlusssitzung am 10.12.2013 vorgeschlagen. b.) Wasserversorgung Herr Menz erläutert die einzelnen Positionen des jedem Gemeinderat mit der Sitzungsladung [...] vorgetragen, dem Gemeinderat so zum Beschluss in der Jahresabschlusssitzung am 10.12.2013 vorgeschlagen. c.) Marienheim Herr Menz erläutert die einzelnen Positionen des jedem Gemeinderat mit der Sitzungsladung [...] soll Anfang Juni, nach dem letzten Heimspiel stattfinden. Nach kurzer Aussprache beschließt der Gemeinderat einstimmig, die vom Ingenieurbüro Münster vorgestellte und bedarfsgerechte Sanierungsvariante kommt [mehr]

großen eigenen Aufwand daran beteiligen könne. In der anschließenden Aussprache sind sich die Gemeinderäte einig, dass dieses Projekt einen positiven Beitrag für Bad Buchau bedeute und stimmen der Teilnahme [...] Wasserleitungen erneuert. Die Gesamtkosten sind auf 895.000 € veranschlagt. Am 23.09.2014 hat der Gemeinderat die Aufhebung der Einbahnregelung und damit die durchgängige Befahrbarkeit in der Karlstraße b [...] Anordnung vom Landratsamt Biberach ist zwischenzeitlich eingegangen. Auf Anregung aus der Mitte des Gemeinderats wurde hier auch eine bauliche Radverkehrsführung geprüft. Die Karlstraße ist als Tempo 30-Zone [mehr]

eine Nahwärmeversorgung angekündigt, grob projektiert – jedoch nie konkretisiert worden. Auch im Gemeinderat wurden die Gedankenskizzen bereits 2007 vorgestellt und die Idee grundsätzlich für unterstützenswert [...] verwertbar – und verfolge aus Sicht der Verwaltung nur den Zweck, die endgültige Entscheidung des Gemeinderates erneut hinauszuzögern. Auch der zufällig bei der Sitzung anwesende Herr Pfeiffer zeigte sich [...] Projektplanung nichts. Trotz massiver Kritik an der diskussionswürdigen Vorgehensweise wollte der Gemeinderat mehrheitlich Herrn Schuler eine letzte Frist einräumen. Dieser solle bis zur nächsten Sitzung ein [mehr]

g das Ing.-Büro Rudolf aus Langenenslingen zu betrauen. Nach kurzer Aussprache beschließt der Gemeinderat einstimmig, dass das Ingenieurbüro Rudolf wird auf der Grundlage der HOAI mit den Ingenieurleistungen [...] am 24./25. Juni 2016 besprochene Anschaffung von Tablets zur Gemeinderatsarbeit. Es soll allen Gemeinderäten die Gemeinderatstätigkeit erleichtern und die Sitzungsunterlagen auf elektronischem Weg zugestellt [...] zugestellt werden und überall einsehbar sein können. Nach kurzer Diskussion beschließt der Gemeinderat einstimmig: a) Für die Gemeinderatsarbeit wird das Samsung Tablet S2 mit 32 GB für 370,- €/netto beschafft [mehr]

betonte er - und dies sei den Gemeinderäten allseits bekannt – dass der Vorschlag der probeweisen Aussetzung der Ausschüsse nicht von ihm stammt, sondern aus der Mitte des Gemeinderats. Er selbst habe ausdrücklich [...] dieses Jahr nur Gemeinderatssitzungen abzuhalten, kam aus der Mitte des Gemeinderats; dies habe sich inzwischen bewährt. Im Gemeinderat werde mehr diskutiert, nicht mehr nur nach den Ausschussempfehlungen [...] Ausschüsse wieder eingesetzt werden. Damit ist eindeutig die Auffassung und die Handhabung des Gemeinderats bestätigt. Der Kommentar von Herrn Mäule sei absolut unverständlich, da Journalisten erst kommentieren [mehr]

Beschluss der ersten erneuten Auslegung des Gemeinderates ist ortsüblich bekannt zu machen. Abschließend bedankte sich BM Diesch bei den Damen und Herren des Gemeinderates für die konstruktive und kollegiale [...] kurzfristigen Eingang von Sachspenden (Yogamatten) zugunsten der städtischen Kindergärten. Der Gemeinderat genehmigte die Annahme verbunden mit dem Dank an den großzügigen Spender (Fa. Brobeil, Dürmentingen) [...] Holzagentur (Anstalt öffentlichen Rechts, vgl. auch aktuelle Berichterstattungen in der Zeitung). Der Gemeinderat nimmt zustimmend Kenntnis. • SR Müller spricht das Parkverbot für den Marktplatz am Wochenende [mehr]

Marienheim und des Eigenbetriebs Touristik-Marketing bekannt und liest diese im Wortlaut vor. Der Gemeinderat nimmt diese zustimmend zur Kenntnis. TOP 3: Aktuelle Berichte BM Diesch unterrichtet das Gremium [...] erläutert wird die Änderung hinsichtlich der Bestattungsmöglichkeit von Fehl- und Totgeburten. Der Gemeinderat stimmt zu, den Platz neben der sog. ’Lourdesgrotte’ für Bestattungen von Fehl- und Totgeburten [...] Erstellung einer Urnenwand, um der steigenden Nachfrage nach Urnengräbern gerecht zu werden. Der Gemeinderat erteilt die Freigabe zur Erstellung weiterer Planungen in dieser Hinsicht. TOP 4: Bürgerfragestunde [mehr]

erster Plan für den Kinderspielplatz in den Bittelwiesen vorgestellt wurde. Die Arbeitsgruppe des Gemeinderates werde demnächst zu einer ersten Besprechung mit der Kolpingfamilie eingeladen. Außerdem berichtet [...] Verbandsversammlung GVV, Seekirch TOP 2: Feststellung des Ausscheidens von SR Elmar Bechtle aus dem Gemeinderat BM Diesch übergibt das Wort an SR Bechtle, der zu Beginn der Sitzung darum gebeten hat. SR Bechtle [...] ng zurück. Er beabsichtige nun, bis zum Ende der Legislaturperiode als fraktions-unabhängiger Gemeinderat im Gremium zu bleiben. Damit entfällt die Notwendigkeit der formalen Feststellung seines Ausscheidens [mehr]