Bad Buchau (Druckversion)
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19.Dezember 2006: Gemeinderat

Artikel vom 22.12.2005

Beginn der öffentlichen Sitzung um 18.15 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.

Tagesordnung:

TOP 1: Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Bad Buchau für das Rechnungsjahr 2007: Beratung und Verabschiedung

Beschluß: Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2007 wurden wie vorgelegt und in den Ausschüssen vorberaten einstimmig verabschiedet. Haushaltsvolumen: € 8.753.900, davon € 6.798.100 im Verwaltungshaushalt und € 1.955.800 im Vermögenshaushalt. Die Hebesätze bleiben weiterhin unverändert.

TOP 2: Eigenbetrieb ’Pflegeheim Marienheim’: Wirtschafts- und Vermögensplan 2007

Beschluß: Der Wirtschaftsplan 2007wird wie vorgelegt und in den Ausschüssen vorberaten einstimmig verabschiedet. Haushaltsvolumen: Erfolgsplan € 1.466.800, Vermögensplan € 2.160.000; vorgesehene Kreditausfnahmen aufgrund der Investition (Sanierung) € 1.229.400 .

TOP 3: Eigenbetrieb ’Wasserversorgung Bad Buchau’: Wirtschafts- und Vermögensplan 2007

Beschluß: Der Wirtschaftsplan 2007 wird wie vorgelegt und in den Ausschüssen vorberaten einstimmig verabschiedet. Haushaltsvolumen: Erfolgsplan € 340.300, Vermögensplan € 174.600 .

TOP 4: Eigenbetrieb ’Touristikmarketing Bad Buchau’: Wirtschafts- und Vermögensplan 2007

Beschluß: Der Wirtschaftsplan 2007 wird wie vorgelegt und in den Ausschüssen vorberaten einstimmig verabschiedet. Haushaltsvolumen: Erfolgsplan € 630.500, Vermögensplan € 405.200 .

TOP 5: Annahme von Spenden

Beschluß: Der Annahme der vorgelegten Spenden wird einstimmig zugestimmt.

TOP 6: Rahmenvertrag mit der Kabel-BW über die Einlegung von Leitungen in Gemeindestrassen

Beschluß: Die Verwaltung wird ermächtigt den Rahmenvertrag mit der Kabel-BW abzuschliessen; einzige Änderung: einer automatischen Vertragsverlängerungsoption nach 10 Jahren wird nicht zugestimmt.

TOP 7: Verschiedenes, Wünsche und Anträge

Der 1.Stellvertretende Bürgermeister Rolf Preissing bedankt sich im Namen des Gremiums für die stets gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit sowohl im Gemeinderat als auch mit der Verwaltung und verbindet seinen Dank mit den besten Wünschen für die bevorstehenden Feiertage und einem gesunden Neuen Jahr 2007.

Hinweis

Die Inhalte werden von der Stadt Bad Buchau gepflegt. Bei Fragen oder Anregungen bitte an die Stadt Bad Buchau wenden.

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