16.Juni 2009: Sozial-, Schul- und Kulturausschuss: Bad Buchau

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16.Juni 2009: Sozial-, Schul- und Kulturausschuss

Artikel vom 18.12.2008

Kurzbericht über die öffentlichen Sitzung um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.

Tagesordnung:

TOP 1: Tourist-Info

Aktuelle Berichte

Frau Siegle berichtet über den neuen Einkaufs- und Gastronomieführer, den aktuellen Stand der Planungen für das Kinderferienprogramm sowie die bevorstehenden Mittelaltertage in Bad Buchau.

TOP 2: Jahresabschlüsse 2008 (Vorberatung)

a) Städtisches Freibad

b) Eigenbetrieb Marienheim

c) Eigenbetrieb Touristik-Marketing

d) Eigenbetrieb Wasserversorgung

Die Jahresabschlüsse wurden wie vorgelegt und ausführlich erläutert zustimmend zur Kenntnis genommen und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgeschlagen.

TOP 3: Verschiedenes, Wünsche und Anträge

BM Diesch erläutert eine Stellungnahme des Landratsamtes zum Thema ’Schützenbus’, das in den vergangenen Tagen wieder in der Öffentlichkeit diskutiert wird. Die Stadt Biberach und die Schützendirektion als Veranstalter des Schützenfestes, sowie der Lizenznehmer des Schützenbusses und des Linienverkehrs Bad Buchau-Biberach haben keinerlei Interesse an der Weiterführung des Schützenbusses von Oggelshausen nach Bad Buchau. Einer privaten Initiative stehen rechtliche Bestimmungen entgegen - ein entsprechender Zubringerverkehr wird nach Angaben das Landratsamtes keinesfalls genehmigt.

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