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13.Dezember 2011: Gemeinderat
Kurzbericht von der öffentlichen Sitzung um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses:
Tagesordnung:
TOP 1: Aktuelle Berichteund Verschiedenes
- BM Diesch informiert das Gremium über den kurzfristig anberaumten Kurzbesuch von Ministerpräsident Kretschmann am 27.Januar 2012 anlässlich seines Kreisbesuches im Landkreis Biberach. Schwerpunkt des ca. 1-stündigen Besuches wird das NABU-Naturschutzzentrum und das Federseemuseum sein.
- BM Informiert über ein Mail des ehemaligen Stadtrates Jürgen Mattmann aus Chile, in dem dieser von der Verwendung der bei ihm eingegangenen Spenden von Buchauer Bürgern berichtet.
Höhepunkt war die Übergabe und Taufe eines neuen Fischerbootes, das künftig 4 durch das Erdbeben mittellos gewordene Fischerfamilien ernähren wird. Das Boot wurde auf den Namen ‚Federsee‘ getauft. Der genauen Spendennachweis (Auflistung/Abrechnung) ist beim Bürgermeister hinterlegt und kann von jedermann eingesehen werden. Die erfolgreiche Aktion von Jürgen Mattmann verdient größten Respekt und den Dank der Bürgerschaft unserer Stadt!
TOP 2: Verleihung der Ehrenplakette der Stadt an Klaus Günther
Bürgermeister Diesch und Stadtrat Rolf Preißing konnten Klaus Günther die Ehrenplakette der Stadt Bad Buchau überreichen und die Ehrennadel anstecken. Klaus Günther konnte aus gesundheitlichen Gründen an der Bürgerversammlung nicht teilnehmen, ist nun jedoch wieder genesen und bedankte sich mit launigen Worten für die hohe Ehre und Auszeichnung.
TOP 3: Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Bad Buchau für das Rechnungsjahr 2012: Beratung und Verabschiedung
TOP 4: Eigenbetrieb "Pflegeheim Marienheim": Wirtschafts- und Vermögensplan 2012; Beratung und Verabschiedung
TOP 5: Eigenbetrieb "Wasserversorgung Bad Buchau": Wirtschafts- und Vermögensplan 2012; Beratung und Verabschiedung
TOP 6: Eigenbetrieb "Touristikmarketing Bad Buchau": Wirtschafts- und Vermögensplan 2012; Beratung und Verabschiedung.
Stadtkämmerer F.X.Menz führte die anwesenden Gemeinderäte und Zuhörer souverän und professionell durch die Haushaltpläne der Stadt und der Eigenbetriebe und erläuterte die Grundlagen und Zusammenhänge der dargestellten Zahlen. Der Haushalt 2012 wird geprägt sein durch die Realisierung des Großprojektes ‚Kindergartenneubau‘ sowie die damit einhergehende Schuldenaufnahme und lässt für weitere – durchaus wünschenswerte, aber vorerst nicht realisierbare – Investitionen keinen nennenswerten Spielraum. Für die kommenden Haushaltsjahre ist ein strikter Sparkurs abzusehen; die Prioritäten sind klar gesetzt.
Der Gemeinderat verabschiedete die vorgelegten und ausführlich vorberatenen Haushaltpläne einstimmig.
Abschließend bedankte sich BM Diesch bei den Gemeinderäten und seinen Mitarbeitern für die guten Beratungen, Diskussionen und Beschlüsse des vergangenen Jahres und wünschte allen frohe und besinnliche Feiertage und ein paar Tage der Ruhe. Stadtrat Preißing schloss sich diesen Worten an und bedankte sich namens des Gremiums für die geleistete Arbeit und wies insbesondere auch auf die positive Resonanz im Nachgang der erfolgreichen und notwendigen Bürgerversammlung im November hin.