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10.Juli 2012: Gemeinderat
Kurzbericht von der öffentlichen Sitzung um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses:
Tagesordnung:
TOP 1: Aktuelle Berichte und Verschiedenes
SRPreißing übernimmt als 1.Bürgermeister-Stellvertreter die Sitzungsleitung in Vertretung des kurzfristig erkrankten Bürgermeisters.
- Her Preißing zieht ein kurzes Resümee über das trotz des Unwetters am Samstag positiv verlaufene Adelindis Kinder- und Heimatfestes. Er dankt allen Beteiligten und Helfern, insbesondere der Feuerwehr, die in bewährter Manier die Festzeltbewirtung übernahm und im Krisenfall sehr besonnen und überlegt für die Sicherheit der Geäste sorgte.
- Herr Preißing zog auch eine positive Bilanz über den Festakt anlässlich des 20-jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft Bad Buchau - Le Lion d'Angers. Auch hier galt sein Dank allen ehrenamtlich Engagierten des Partnerschaftsvereins, insbesondere Gründungsmitglied Eberhard Bürger.
- Herr Preißing berichtete außerdem von der Verbandsversammlung des GVV - insbesondere berichtete er über die Vorstellung des Konzeptes zur Errichtung einer Gemeinschaftsschule (GMS) an der Federseeschule und weist auf die Bürgerversammlung am 17.Juli 2012 hin, bei der Herr Zeller vom Kultusministerium das Projekt GMS vorstelle. Er sehe bei der Errichtung einer GMS die reelle Chance andere Schülerpotentiale wie z.B. die Realschüler zu erreichen.
- Ein weiteres Thema der Verbandsversammlung war die III. Fortschreibung des Flächennutzungsplans. Es wurde einstimmig beschlossen, die Entwurfsfassung so wie vorgelegt nun zur Genehmigung einzureichen.
TOP 2: Friedhof: Errichtung von Urnenstelen; Auftragsvergabe
Der Gemeinderat stimmt dem vorgelegten Gestaltungsvorschlag mehrheitlich zu. Die Auftragsvergabe zur Ausführung erfolgt an die Firma Kronimus zum Gesamtpreis von 40.750 Euro.
TOP 3: Federseemuseum: Reparatur Klimaanlage; Auftragsvergabe
SOAR Moll erläutert die aufgetretenen Schäden an der Klimaanlage des Federseemuseums. Es gilt die wertvollen Exponate zu sichern. Die zu erwartenden Kosten belaufen sich auf insgesamt 14.000 - 15.000 Euro. Nach intensiver Information und Aussprache stimmen die Gemeinderäte der Reparatur der Klimaanlage und der Beauftragung der vorgeschlagenen Fachfirmen zu.
TOP 4: Feststellung der Jahresrechnung 2011:
- a) Städtisches Freibad
- b) Eigenbeitrieb Touristik Marketing
- c) Eigenbetrieb Wasserversorgung
Kämmerer Menz stellt die vorgelegten Jahresabschlüsse vor, erläutert diese ausführlich und beantwortet die auftretenden Rückfragen. Die Rechnungsabschlüsse werden einstimmig wie vorgelegt und erläutert beschlossen.
TOP 5: Annahme von Spenden
Kämmerer Menz legt eine Liste an eingegangenen Spenden vor, deren Annahme der Gemeinderat einstimmig - verbunden mit dem herzliochen Dank an die Spender - auch zustimmt.
Im Anschluss fand eine nicht öffentliche Sitzung statt.