Aktuelles: Bad Buchau

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8. November 2016: Gemeinderat

Artikel vom 31.12.2015

Kurzbericht von der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 8.November 2016 im Saal Seekirch (Kleiner Saal) des Kurzentrums Bad Buchau

TOP 1: Aktuelle Berichte und Verschiedenes
BM Diesch gab folgende Termine bekannt:
a) Sitzungstermine
23.11.2016 Verbandsversammlung Zweckverband für Wasserversorgung Federseegruppe
01.12.2016 Verbandsversammlung GVV
b) Gedenkfeiern im November 2016
09.11.2016, 18:00 Uhr Pogromnacht, Jüdischer Friedhof
13.11.2016, 11:00 Uhr Volkstrauertag, Bad Buchau
20.11.2016, 09:45 Uhr Totensonntag, Kappel
Sowohl die Gemeinderäte als auch die Bevölkerung ist herzlich eingeladen, an den Gedenkfeiern teilzunehmen.

TOP 2: wgb-Herbstfest: Antrag der Werbegemeinschaft auf Übernahme der Moderation des Weiterentwicklungsprozesses durch die Stadtverwaltung
Walter Vötsch, Vorsitzender der Werbegemeinschaft Bad Buchau (wgb) erläuterte die Gründe, warum sich die wgb nicht mehr im Stande sehe, das Herbstfest weiterhin durchzuführen. Insbesondere die Zahl der Helfer sei immer mehr zurückgegangen, gleichzeitig ist sowohl der Aufwand als auch das finanzielle Risiko gewachsen. Versuche, das Herbstfest in Kooperation mit anderen örtlichen Vereinen aufzuziehen, seien bislang gescheitert. Er schlage daher vor, dass die Stadt künftig das Herbstfest in Eigenregie veranstalte.
BM Diesch erklärte daraufhin, dass es zwar bedauerlich wäre, wenn das Herbstfest künftig nicht mehr stattfinde – und er sei auch gerne bereit, einen Neuausrichtungsprozess zu begleiten und zu moderieren. Er sehe aber am Ende des Prozesses nicht die Stadt als Veranstalter. Das Herbstfest war und ist eine Initiative der Buchauer Einzelhändler und Gewerbetreibenden, ist auf ehrenamtliches Engagement aufgebaut – es mache aus seiner Sicht keinen Sinn, dass die Stadt künftig solche Events übernehme, zumal die personellen Ressourcen der Stadtverwaltung ausgereizt sind. Gerne werde die Stadt auch künftig ein herbstfest mit Rat und Tat und ggf. auch finanziellen Zuschüssen unterstützen – aber ohne bürgerschaftliches Engagement würde das auf Dauer nicht funktionieren. Die Gemeinderäte unterstützen diese Ansicht ausdrücklich.
Es wurde vereinbart, dass die wgb in Zusammenarbeit mit BM Diesch zu einem Runden Tisch einladen wird, um noch einmal einen Versuch zu starten, das Herbstfest auf neue und stabile Füße zu stellen.

TOP 3: Baugesuche:
a) Bauvoranfrage: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses, Marktplatz 14
b) Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Garagen, Mühlbachstr. 5/1
c) Neubau eines Doppelhauses mit 4 Wohneinheiten, Albert-Einstein-Str. 13
d) Neubau Mehrfamilienwohnhaus, Moritz-Vierfelder-Str. 9
Klaus Merz stellte die vorliegenden Baugesuche vor und erläuterte diese ausführlich. Nach entsprechender Inaugenscheinnahme der eingereichten Unterlagen und Diskussion wurde für alle Baugesuche das gemeindliche Einvernehmen hergestellt.

TOP 4: Stadtsanierung Kernstadt III: Sanierung Helenen- und Lindenstraße mit Erneuerung der Kanal- und Wasserleitungen; Verabschiedung der Entwurfsplanung
Auf die Beratung in der letzten Gemeinderatssitzung vom 25.10.2016 und die ausführliche Berichterstattung im letzten Federseejournal wird verwiesen.
In der Zwischenzeit fand eine Ortsbesichtigung statt, an der die offenen Punkte angesprochen und die Problemstellungen in Augenschein genommen werden konnten. Schlussendlich hat sich der Gemeinderat für die empfohlene Ausbauvariante 1 entschieden – mit kleinen Änderungen insbesondere hinsichtlich der möglichen Fußgängerquerung im unteren Bereich. Die Weiherstraße soll untergeordnet und ein ‚Vorfahrt beachten‘-Schild angebracht werden.
Für die Anwohner sollen rechtzeitig Informationstreffen organisiert werden; die Planunterlagen können im Rathaus eingesehen werden.