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20. März 2018: Gemeinderat
Kurzbericht von der Gemeinderatssitzung am 20. März.
TOP 1: Aktuelle Berichte und Verschiedenes
BM Diesch berichtet über folgende eingegangene Zuwendungsbescheide:
a) Zuschuss aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm des Landes über die Höhe von bis zu 1 Mio EUR zugunsten des Neubaus Thermeneingang. Dies wurde möglich, weil die Stadt zwischenzeitlich Mehrheitsgesellschafter der Thermalbad Buchau Betriebs GmbH sei, die für den touristischen Teil des Bauwerks als Bauherr fungieren werde. Wesentlicher Bestandteil des erfolgreichen Antrags war die von BM Diesch erarbeitete Fortschreibung des Touristischen Entwicklungskonzeptes, mit dem sich der Gemeinderat in einer Klausurtagung im April näher beschäftigen werde.
b) Zuschuss zum Ausbau des Breitbandnetzes zugunsten des Projektes Gasline in Höhe von 53.725,00 EUR. Zweck sei die Verlegung eines Glasfaserkabels kommend von Riedlingen-Ertingen über Kanzach bis zum neu zu errichtenden Verzweiger an der Franz-Kessler-Straße.
Folgende Termine wurden bekannt gegeben:
- 9. April/18 Uhr, Kuratorium Stiftung Marienheim
- 9. Mai/19:30 Uhr, Jubiläum 40 Jahre Bäderstraße, Kurzentrum
- 9. Mai/20 Uhr, JHV Moorochsen, Evang. Gemeindehaus
- 15. September/Jubiläum 125 Jahre Albverein, Kurzentrum
SR Bürker erkundigt sich nach den defekten Parkscheinautomaten auf dem ehemaligen Kindergartenparkplatz am Kurzentrum. Herr Merz erläutert, dass diese ausgetauscht werden sollen; in der Übergangszeit gilt die gesetzliche Regelung mit eingelegter Parkscheibe.
TOP 2: Freiwillige Feuerwehr Bad Buchau: Bestätigung der Wahl des Kommandanten und seines Stellvertreters
BM Diesch berichtet von der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr, an der erfreulicherweise eine sehr große Anzahl an Gemeinderäten teilnehmen konnte. Neben der seltenen und hohen Auszeichnung für Klaus Merz für 25 Jahre Kommandant und sein hohes überregionale ehrenamtliches Engagement stand vor allem auch die Neuwahl des Kommandanten und dessen Stellvertreters auf der Tagesordnung. Mit überwältigender Mehrheit wählten die Feuerwehrkameraden für weitere 5 Jahre den bisherigen Kommandanten Klaus Merz und als seinen Stellvertreter Gerhard Blank. BM Diesch gratuliert zu dieser Wahl und dem damit entgegengebrachten Vertrauensbeweis.
Der Gemeinderat bestätigt verbunden mit dem Dank für das große Engagement die Wahl. BM Diesch händigte daraufhin die Ernennungsurkunden aus.
TOP 3: Baugesuch: Neubau eines Pflegeheims mit 60 Pflegeplätzen, Wuhrstraße
Herr Merz erläutert das Baugesuch anhand der vorgelegten Planunterlagen. Herr Hummler, Geschäftsführer der Moor-Heilbad Buchau GmbH ergänzt die Ausführungen und erläutert die Abstimmungsgespräche sowohl mit der ebenfalls anwesenden Heimleitung (Herr Ebe, ZfP) sowie dem Heimbeirat bzw. der Bürgerinitiative (Frau Barbara Sandmaier).
Nach entsprechender Erläuterung und Beantwortung der gestellten Fragen und eingehender Diskussion wurde das gemeindliche Einvernehmen einstimmig erteilt.
Ergänzende Anmerkung: Die Überlegungen hinsichtlich einer neuen Namensgebung gaben Anlass für eine kurze Diskussion. Die Pläne, das Heim ‚Albert-Einstein-Haus‘ zu nennen, wurde zwischenzeitlich wieder verworfen, da die Namensrechte entsprechend geschützt sind.