Aktuelles: Bad Buchau

Seitenbereiche

Diese Website verwendet Cookies und/oder externe Dienste

Um unsere Website für Sie optimal gestalten und fortlaufend verbessern zu können, würden wir gerne Cookies verwenden und/oder externe Daten laden. Durch Bestätigen des Buttons „Akzeptieren“ stimmen Sie der Verwendung aller Dienste zu. Über den Button „Mehr“ können Sie einzeln auswählen, welche Dienste Sie zulassen möchten. Sie können Ihre Zustimmung und Einwilligung jederzeit widerrufen.

Cookie-Banner

Funktionell

Diese Technologien ermöglichen es uns, die Nutzung der Website zu analysieren, um die Leistung zu messen und zu verbessern.

Google Analytics

Dies ist ein Webanalysedienst.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

     
  • Analyse
  •  
Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien
     
  • Cookies akzeptieren
  • Pixel-Tags
  •  
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

     
  • IP-Addresse
  • Geräte-Informationen
  • Browser-Informationen
  • Standort-Informationen
  • Referrer-URL
  • Nutzungsdaten
  • JavaScript-Support
  • Flash-Version
  • Datum und Uhrzeit des Besuchs
  • App-Aktualisierungen
  • Besuchte Seiten
  • Klickpfad
  • Downloads
  • Kaufaktivität
  • Widget-Interaktionen
  •  
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Aufbewahrungsfrist hängt von der Art der gespeicherten Daten ab. Jeder Kunde kann festlegen, wie lange Google Analytics Daten aufbewahrt, bevor sie automatisch gelöscht werden.

Datenempfänger
     
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
  •  
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

https://support.google.com/policies/contact/general_privacy_form

Weitergabe an Drittländer

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen

YouTube

Dies ist ein Dienst zum Anzeigen von Videoinhalten.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

     
  • Videos anzeigen
  •  
Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien
     
  • Cookies (falls "Privacy-Enhanced Mode" nicht aktiviert ist)
  •  
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

     
  • IP-Adresse
  • Referrer-URL
  • Geräte-Informationen
  • Gesehene Videos
  •  
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
     
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
  •  
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

https://support.google.com/policies/contact/general_privacy_form

Weitergabe an Drittländer

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen

Google Maps

Dies ist ein Web-Karten-Dienst.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

     
  • Karten anzeigen
  •  
Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien
     
  • Cookies akzeptieren
  •  
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

     
  • IP-Adresse
  • Standort-Informationen
  • Nutzungsdaten
  • Datum und Uhrzeit des Besuchs
  • URLs
  •  
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
     
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
  •  
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

https://support.google.com/policies/troubleshooter/7575787?hl=en

Weitergabe an Drittländer

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen

Outdoor Active

Dieser Dienst lädt und übermittelt ggf. Daten von/an einen externen Dienstleister.Da der individuelle Text zu diesem Dienst noch aussteht, ist nur ein allgemeiner Text zu finden, der die meisten Datenverarbeitungszwecke abdeckt.
Verarbeitungsunternehmen
Outdooractive AG
Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

  • Integration des Dienstes
  • Personalisierung
Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Addresse
  • Geräte-Informationen
  • Browser-Informationen
  • Standort-Informationen
  • Nutzungsdaten
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung
Keine Angabe
Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Keine Angabe
Datenempfänger

Keine Angabe

Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

privacy@outdooractive.com

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen

booking & more

Dieser Dienst lädt und übermittelt ggf. Daten von/an einen externen Dienstleister.Da der individuelle Text zu diesem Dienst noch aussteht, ist nur ein allgemeiner Text zu finden, der die meisten Datenverarbeitungszwecke abdeckt.
Verarbeitungsunternehmen
feratel media technologies AG
Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

  • Integration des Dienstes
  • Personalisierung
Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Addresse
  • Geräte-Informationen
  • Browser-Informationen
  • Standort-Informationen
  • Nutzungsdaten
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung
Keine Angabe
Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Keine Angabe
Datenempfänger

Keine Angabe

Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

info@feratel.at

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen

Essentiell

Diese Technologien sind erforderlich, um die Kernfunktionalität der Webseite zu aktivieren.

Online-Formulare

Ermöglicht die Bedienung von Online-Formularen.

Verarbeitungsunternehmen
Stadt Bad Buchau
Genutzte Technologien
     
  • Cookies akzeptieren
  •  
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

     
  • IP-Adresse
  • Browser-Informationen
  •  
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen

Login auf der Website

Ermöglicht das Anmelden in einem Login-Bereich auf der Website.

Verarbeitungsunternehmen
Stadt Bad Buchau
Genutzte Technologien
     
  • Cookies akzeptieren
  •  
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

     
  • IP-Adresse
  • Browser-Informationen
  •  
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Sie verwendeten einen veralteten Browser. Bitte führen Sie für ein besseres Surf-Erlebnis ein Upgrade aus.
JavaScript scheint momentan in Ihren Browsereinstellungen deaktiviert zu sein.
Bitte nehmen Sie eine Änderung dieser Einstellung vor und laden Sie die Webseite neu, um deren volle Funktionalität zu ermöglichen.
24. - 26. Juni
Adelindisfest
Freizeittipp
Freibad
Freizeittipp
Minigolfanlage
St. Cornelius und Cyprian
Stiftskirche
Natur
Hautnah erleben
Aktuelles
Die Stadt Bad Buchau informiert

Hauptbereich


11. September 2018: Gemeinderat

Artikel vom 08.10.2018

Kurzbericht von der Gemeinderatssitzung am 11.September 2018

TOP 1: Aktuelle Berichte und Verschiedenes

  • Ausbildungs-/Praktikumsplätze Verwaltung/GVV: StAR Bloching informiert alle Anwesenden über die freien Ausbildungs- und Praktikumsplätze und gibt hierzu die erstmals erstellten Flyer in Umlauf.
  • BM Diesch gibt folgende Termine bekannt:
    • 13.09.2018: Betriebsausflug Stadtverwaltung/GVV
    • 15.09.2018: 125-jähriges Jubiläum Schw. Albverein, OG Bad Buchau
    • 17.09.2018: Magnusfest Bad Schussenried
    • 04.10.2018/15:00 Uhr Einweihung neue Mensa Federseeschule
    • 26.05.2019: Europa- und Kommunalwahlen Baden-Württemberg
  • Müllentsorgung Moritz-Vierfelder-Straße: SR Müller weist auf das Problem der Müllentsorgung in der Moritz-Vierfelder-Straße hin. Er habe diesen Hinweis von einem Bewohner erhalten. Seiner Meinung nach stehen die Mülltonnen nicht ordnungsgemäß. Herr Merz erläutert allerdings, dass die Situation bereits geprüft wurde alles sei ordnungsgemäß und so abgesprochen; die Anwohner könnten jederzeit bei ihm vorbeikiommen.
  • Bebauungsplan „Am Möwenweg“: SR Kleinau erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand des Bebauungsplans „Am Möwenweg“. Hier sei vereinbart, dass im Vorfeld des zweiten Verfahrensschritts ein Vorort-Termin mit dem Planer stattfinden soll, damit über weitere Details, u. a. die Vollgeschosse insbesondere am Randbereich entschieden werden könne.  BM Diesch erläutert, dass im derzeitigen Planungsstand eine 2-Geschossigkeit vorgesehen sei und dass wie vereinbart mit dem Planer, Herrn Künster, ein entsprechender Termin abgestimmt werde, bevor der nächste Verfahrensschritt eingeleitet wird. Und solange keine gravierenden Änderungen des Entwurfes vorgenommen werden, führe dies auch nicht zu einem neuen Ausstellungsbeschluss und damit zu keiner erheblichen Verzögerung.

TOP 2: Baugesuche

a) Helenenstr. 1/1, Dachaufstockung Einfamilienhaus

Herr Merz erläutert den Bauantrag anhand des Lageplanes und der Baupläne. Nach kurzer Aussprache wird das gemeindliche Einvernehmen zu dem Baugesuch einstimmig erteilt.

b)   Gartenstr. 21, Neubau Garagen und Gästewohnung

Herr Merz erläutert den Bauantrag anhand des Lageplanes und der Baupläne. Nach kurzer Aussprache wird das gemeindliche Einvernehmen zu dem Baugesuch einstimmig erteilt.

TOP 3: Fortschreibung Flächennutzungsplanung

Kämmerer Menz erläutert, dass der GVV aktuell als Planungsträger an einer weiteren Fortschreibung des Flächennutzungsplans arbeite. Dazu werde der Änderungsbedarf in den Mitgliedsgemeinden abgefragt. Die Verwaltung sehe in Bad Buchau zwei Änderungsnotwendigkeiten:

  1. Sondergebiet Moorbadzentrum: Der Bebauungsplanentwurf dazu sei derzeit in der öffentlichen Auslegung. Der Flächennutzungsplan müsse auf die Detailplanung des Bebauungsplans abgestimmt und angepasst werden (Plan - Anhang). Der Gemeinderat hat hierzu keine Einwände.
  2. Beim Gelände Frisch an der Inselstraße seien Planungen für eine Wohnbaunutzung im Gange. Die Flächen der früheren Gärtnerei seien im Flächennutzungsplan als Grünland dargestellt und sollten zu Wohnbauflächen umgeplant werden (Plan – Anhang). Der Gemeinderat hat hierzu keine Einwände.

Nachdem der Gemeinderat keine weiteren Änderungs- oder Ergänzungsvorschläge hat, wird die Verwaltung beauftragt den Änderungsbedarf wie vorgetragen dem GVV vorzuschlagen.

TOP 4: Sanierung Federseeschule

a) Zaun zwischen Hauptgebäude und Turnhalle

Herr Menz informiert die Gemeinderäte einleitend über den aktuellen Sachstand des Erweiterungsbaus. Dieser sei fertiggestellt und gestern bereits in Betrieb genommen worden. Die Resonanz sei überaus positiv. Die letzten Möbel sollen morgen geliefert werden. Die Außenanlagen seien aus technischer Sicht ebenfalls - mit Ausnahme der Bepflanzung - fertig. Die Bepflanzung könne frühestens im Oktober erfolgen.

Herr Menz erklärt weiter, dass zu beachten sei, dass Träger der Gemeinschaftsschule und Bauherr des Erweiterungsbaus der GVV Bad Buchau sei. Dies erkläre auch, dass im Gemeinderat keine Vergabebeschlüsse gefasst worden – und somit folgerichtig auch nicht protokolliert – sind. Zum hergestellten Zaun zwischen dem Hauptgebäude und der Turnhalle gebe es aber offenbar unterschiedliche Auffassungen. Die Gestaltung der Außenanlagen wurde in den Verbandsgremien beraten und beschlossen, vom GVV ausgeschrieben und dann vergeben. Hierzu wurde dennoch auch der Gemeinderat miteinbezogen.

Ein großes Anliegen der Schule sei nach wie vor den öffentlichen schulfremden Durchgangsverkehr quer über den Schulhof zu minimieren und die ungehinderte Befahrung des Schulhofs mit PKW’s zu unterbinden. Aus diesem Grund wurde neben mehreren Absperrpfosten zwischen Hauptgebäude und Schwimm-/ Turnhalle ein Zaun mit offener Türe und als Alternativweg ein Verbindungsweg von der Ostseite bis zum Bahndamm hergestellt. Der Verbindungsweg zeige – obwohl das Tor nicht geschlossen sei – die gewünschte Wirkung, denn der Weg an der Ostseite wird von der Bevölkerung angenommen. Herr Menz veranschaulicht dies anhand von Bildern.

Bei der anschließenden Aussprache kommt zum Ausdruck, dass man sich in der Sache zwar einig sei, kritisiert wurde jedoch, dass dies aus den Protokollen so nicht eindeutig ersichtlich wurde. Daher wird angeregt, das Thema ‚künftige Handhabung von Protokollen‘ in nächster Zukunft auf die Tagesordnung zu nehmen.

b) Fassadengestaltung Turnhalle

Die Verwaltung schlägt vor, die dem Schulhof zugewandte Seite der Turnhallenfassade einschließlich des Kaminturms noch diesen Herbst außerplanmäßig instand zu setzen und die restliche Fassadensanierierung in den Haushaltplan 2019 aufzunehmen. Dies lehnen die Gemeinderäte jedoch mehrheitlich ab. Das Gremium ist der Meinung, dass man dieses Projekt nicht trennen sollte. Besser sei es, die komplette Turnhallenfassade auf einmal instand zu setzen.

Die Gemeinderäte beschließen demnach einstimmig: Die komplette Turnhallenfassadensanierung soll in den Haushaltsplan 2019 aufgenommen werden.

TOP 5: Neuausschreibung Federseejournal: Auftragsvergabe

BM Diesch erläutert ausführlich die Sitzungsvforlage. SR Kleinau und SR Sandmaier erkundigen sich, ob noch weitere Gemeinden des Verbandsgebiets sich im amtlichen Teil beteiligen – die bisherigen ausgeschlossen. BM Diesch erklärt, dass diese zwar nochmals angefragt werden, die Bürgermeister allerdings bei Ihrer bisherigen Auffassung bleiben und eine wöchentliche Ausgabe wünschen – was aus Sicht der Stadt Bad Buchau unnötig und zu aufwändig sei.

Nach kurzer Beratung und Aussprache beschließt der Gemeinderat einstimmig:

  1. Die Vergabe des Federseejournals ab 01.01.2019 an Druck+Verlag Wagner GmbH & Co. KG zu einem Angebotspreis von 7.000,00 € + MwSt.
  2. Den Gemeinden des Verbandsgebiets, die sich im amtlichen Teil beteiligen möchten, werden künftig jährlich 300,00 € pauschal in Rechnung gestellt. Die Verantwortung für den redaktionellen Teil der jeweiligen Verbandsgemeinde muss durch den jeweiligen Bürgermeister wahrgenommen werden.

TOP 6: Übernahme weiterer Geschäftsanteile der Thermalbad Betriebs-GmbH

BM Diesch erläutert den Sachverhalt. Ohne weitere Aussprache beschließen die Gemeinderäte anschließend einstimmig:

  • Die Stadt Bad Buchau übernimmt die frei gewordenen Geschäftsteile des verstorbenen Gesellschafters Dr. Hellmuth Han sowie der weiteren Gesellschafter Günther Erlewein und Dr. Lothar Strobel der Thermalbad Buchau Betriebs-GmbH.
  • Die Verwaltung wird beauftragt die entsprechenden vertraglichen Regelungen zu veranlassen sowie bei der kommunalen Aufsichtsbehörde anzuzeigen.
  • Der Bürgermeister wird ermächtigt, die notariellen Kaufverträge zu unterzeichnen.

TOP 7: Markenbildungs- und Tourismuskonzeption: Auftragsvergabe

BM Diesch teilt den Anwesenden einleitend mit, dass die Schwäbische Zeitung heute bereits über dieses Thema berichtet habe. Grundsätzlich liegen nun ein Angebot und eine Konzeption vor. Die Kosten hierfür betragen insgesamt 23.520,00 EUR. Der Gemeinderat habe Hr. Seitz (Kohl & Partner Stuttgart) bereits in der Klausurtagung im April kennengelernt. Das Projekt soll im November starten und voraussichtlich bis Juli andauern 2019. SR Schultheiß und SR Hohl ist es wichtig, dass die Bürgerschaft die Möglichkeit erhält, sich aktiv an diesem Projekt zu beteiligen.

Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich (bei 1 Gegenstimme) die Vergabe der Markenbildungs- und Tourismuskonzeption der Stadt Bad Buchau an Kohl & Partner Stuttgart zu einem Angebotspreis i. H. v. 23.520,00 EUR. Die Bürger der Stadt Bad Buchau sollen ebenso in dieses Projekt involviert werden.

TOP 8: 1. Änderungssatzung zur Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen

StAR Bloching erläutert die Sitzungsvorlage. Nach kurzer Besprechung und keine weiteren Erläuterungswünsche beschließt der Gemeinderat einstimmig:

1. Die Satzung vom 23.02.2017, durch den Gemeinderat beschlossen am 21.02.2017 wird wie folgt abgeändert:

§ 1 Änderungen: Es wird nach § 1 folgender § 1 a hinzugefügt:

§ 1 a Bekanntmachung bei Bauleitpänen

Abweichend vom § 1 erfolgenden Bekanntmachungen der Stadt Bad Buchau zu Bauleitplänen durch Einrücken in das Federseejournal, und ergänzend durch Bereitstellung im Internet gemäß § 1. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Tag der Bereitstellung im Internet.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Satzung schnellstmöglich öffentlich bekannt zu machen und dem LRA Biberach anzuzeigen.

TOP 9: Annahme von Spenden

VOAR Menz erläutert den Eingang von 5 Spenden in Höhe von insgesamt 400 Euro zugunsten der Stadtkapelle. Der Gemeinderat genehmigt einstimmig die Annahme der Spenden für den genannten Zweck – verbunden mit dem Dank an die Spender.