Aktuelles: Bad Buchau

Seitenbereiche

Diese Website verwendet Cookies und/oder externe Dienste

Um unsere Website für Sie optimal gestalten und fortlaufend verbessern zu können, würden wir gerne Cookies verwenden und/oder externe Daten laden. Durch Bestätigen des Buttons „Akzeptieren“ stimmen Sie der Verwendung aller Dienste zu. Über den Button „Mehr“ können Sie einzeln auswählen, welche Dienste Sie zulassen möchten. Sie können Ihre Zustimmung und Einwilligung jederzeit widerrufen.

Cookie-Banner

Funktionell

Diese Technologien ermöglichen es uns, die Nutzung der Website zu analysieren, um die Leistung zu messen und zu verbessern.

Google Analytics

Dies ist ein Webanalysedienst.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

     
  • Analyse
  •  
Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien
     
  • Cookies akzeptieren
  • Pixel-Tags
  •  
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

     
  • IP-Addresse
  • Geräte-Informationen
  • Browser-Informationen
  • Standort-Informationen
  • Referrer-URL
  • Nutzungsdaten
  • JavaScript-Support
  • Flash-Version
  • Datum und Uhrzeit des Besuchs
  • App-Aktualisierungen
  • Besuchte Seiten
  • Klickpfad
  • Downloads
  • Kaufaktivität
  • Widget-Interaktionen
  •  
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Aufbewahrungsfrist hängt von der Art der gespeicherten Daten ab. Jeder Kunde kann festlegen, wie lange Google Analytics Daten aufbewahrt, bevor sie automatisch gelöscht werden.

Datenempfänger
     
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
  •  
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

https://support.google.com/policies/contact/general_privacy_form

Weitergabe an Drittländer

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen

YouTube

Dies ist ein Dienst zum Anzeigen von Videoinhalten.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

     
  • Videos anzeigen
  •  
Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien
     
  • Cookies (falls "Privacy-Enhanced Mode" nicht aktiviert ist)
  •  
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

     
  • IP-Adresse
  • Referrer-URL
  • Geräte-Informationen
  • Gesehene Videos
  •  
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
     
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
  •  
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

https://support.google.com/policies/contact/general_privacy_form

Weitergabe an Drittländer

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen

Google Maps

Dies ist ein Web-Karten-Dienst.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

     
  • Karten anzeigen
  •  
Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien
     
  • Cookies akzeptieren
  •  
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

     
  • IP-Adresse
  • Standort-Informationen
  • Nutzungsdaten
  • Datum und Uhrzeit des Besuchs
  • URLs
  •  
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
     
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
  •  
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

https://support.google.com/policies/troubleshooter/7575787?hl=en

Weitergabe an Drittländer

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen

Outdoor Active

Dieser Dienst lädt und übermittelt ggf. Daten von/an einen externen Dienstleister.Da der individuelle Text zu diesem Dienst noch aussteht, ist nur ein allgemeiner Text zu finden, der die meisten Datenverarbeitungszwecke abdeckt.
Verarbeitungsunternehmen
Outdooractive AG
Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

  • Integration des Dienstes
  • Personalisierung
Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Addresse
  • Geräte-Informationen
  • Browser-Informationen
  • Standort-Informationen
  • Nutzungsdaten
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung
Keine Angabe
Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Keine Angabe
Datenempfänger

Keine Angabe

Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

privacy@outdooractive.com

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen

booking & more

Dieser Dienst lädt und übermittelt ggf. Daten von/an einen externen Dienstleister.Da der individuelle Text zu diesem Dienst noch aussteht, ist nur ein allgemeiner Text zu finden, der die meisten Datenverarbeitungszwecke abdeckt.
Verarbeitungsunternehmen
feratel media technologies AG
Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

  • Integration des Dienstes
  • Personalisierung
Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Addresse
  • Geräte-Informationen
  • Browser-Informationen
  • Standort-Informationen
  • Nutzungsdaten
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung
Keine Angabe
Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Keine Angabe
Datenempfänger

Keine Angabe

Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

info@feratel.at

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen

Essentiell

Diese Technologien sind erforderlich, um die Kernfunktionalität der Webseite zu aktivieren.

Online-Formulare

Ermöglicht die Bedienung von Online-Formularen.

Verarbeitungsunternehmen
Stadt Bad Buchau
Genutzte Technologien
     
  • Cookies akzeptieren
  •  
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

     
  • IP-Adresse
  • Browser-Informationen
  •  
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen

Login auf der Website

Ermöglicht das Anmelden in einem Login-Bereich auf der Website.

Verarbeitungsunternehmen
Stadt Bad Buchau
Genutzte Technologien
     
  • Cookies akzeptieren
  •  
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

     
  • IP-Adresse
  • Browser-Informationen
  •  
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Sie verwendeten einen veralteten Browser. Bitte führen Sie für ein besseres Surf-Erlebnis ein Upgrade aus.
JavaScript scheint momentan in Ihren Browsereinstellungen deaktiviert zu sein.
Bitte nehmen Sie eine Änderung dieser Einstellung vor und laden Sie die Webseite neu, um deren volle Funktionalität zu ermöglichen.
Freizeittipp
Freibad
Freizeittipp
Minigolfanlage
St. Cornelius und Cyprian
Stiftskirche
Natur
Hautnah erleben
Aktuelles
Die Stadt Bad Buchau informiert

Hauptbereich


9. April 2019: Gemeinderat

Artikel vom 12.04.2019

TOP 1: Aktuelle Berichte und Verschiedenes

BM Diesch gibt folgende Termine bekannt:

  • 17.04. Verbandsversammlung VHS, Bad Saulgau
  • 18.04./18:30 Uhr Verbandsversammlung GVV, Seekirch
  • 26.04./19:00 Uhr Mitgliederversammlung ‚Bürger für Bürger‘
  • 30.04./18:00 Uhr Maibaumstellen, Marktplatz
  • 04.05./19:30 Uhr Jahreskonzert Stadtkapelle, Kurzentrum
 

TOP 2:   Progymnasium: Sanierung Heizzentrale und Brandschutzmaßnahmen; Auftragsvergaben

Frau Bloching führt kurz in das Thema ein und grenzt die ausgeschriebenen Gewerke ein. Es handelt sich hauptsächlich um die Sanierung der Heizanlage und die Umsetzung von gesetzlich vorgeschriebenen Brandschutzmaßnahmen. Die Preise differenzieren teilweise erheblich von den ursprünglich kalkulierten Kostenberechnungen – und zwar nach unten und nach oben, so dass es sich in der Summe nahezu ausgleicht. Insofern liegen die Ausschreibungsergebnisse in Höhe von Euro 310.188,61 insgesamt auf Planniveau.

Sie übergibt das Wort an Herrn Tschippang vom Architekturbüro Wurm, Ravensburg, der das Projekt betreut und die Ausschreibungsergebnisse ausgewertet hat. Herr Tschippang erläutert zu jedem Gewerk die eingegangenen Angebote und unterbreitet jeweils einen Vergabevorschlag.

Nach kurzer Diskussion beschließt der Gemeinderat die Vergabe der einzelnen Gewerke wie folgt:

a)      Maurer- und Betonarbeiten: Universalbau, Betzenweiler für Euro 25.017,37

b)      Bauschreinerarbeiten: Oliver Schmid, Bad Schussenried für Euro 11.065,02

c)       Fliesen- und Plattenarbeiten: Enver Tahiri, Biberach für Euro 3.471,80

d)      Trockenbauarbeiten: Franz Selg, Riedlingen für Euro 7.579,82

e)      Metall- und Verglasungsarbeiten: Waldner Metallbau, Riedlingen für Euro 44.023,46

f)       Malerarbeiten: Werner Strohm, Bad Buchau für Euro 6.942,53

g)      Schlosserarbeiten: F.X. Schmid, Muttensweiler für Euro 49.625,38

h)      Putz- und Stuckarbeiten: Burgmaier GmbH, Bad Buchau für Euro 10.306,59

i)        Heizungs- und Sanitärarbeiten: Fensterle, Ertingen für Euro 54.520,59

j)        Elektroarbeiten: Elektro Vötsch, Bad Buchau für Euro 97.636,05

 

Das Gremium zeigte sich erfreut, dass die Vergaben ausschließlich an bekannte, regional ansässige Firmen vergeben werden konnten. 

 

TOP 3:   Bauvoranfrage: Neubau Heubergehalle und Fahrsilo, Flurstück 3931, Möwenweg

Herr Merz erläutert die vorgelegte Bauvoranfrage anhand der eingereichten Unterlagen und dem beigefügten Lageplan. Die Verwaltung hat die Unterlagen zur Vorprüfung sowohl dem Landratsamt (Baurechtsbehörde) als auch einer auf Verwaltungsrecht spezialisierten Anwaltskanzlei zur Überprüfung vorgelegt. Aufgrund dieser Beurteilung sieht die Verwaltung keinen Grund, das gemeindliche Einvernehmen zu versagen.

 

Entsprechende Nachfragen von SR Müller insbesondere hinsichtlich der zu erwartenden Emissionen sind noch nicht Gegenstand der vorliegenden Beurteilung und werden dann ggf. bei einem endgültigen Baugesuch von der Baurechtsbehörde untersucht und gewürdigt. Das Vorhaben ist lt. Landratsamt privilegiert.

 

Nach kurzer Diskussion stellt der Gemeinderat mit großer Mehrheit das gemeindliche Einvernehmen für ein ggf. endgültiges Baugesuch in Aussicht.   

TOP 4:   Aufstellung einer Elektromobilitäts-Ladesäule durch die EnBW

a)      Klärung der Standortfrage

b)      Abschluss eines Gestattungsvertrags

Herr Moll erläutert den Plan der EnBW in Baden-Württemberg ein flächendeckendes Netz an Ladesäulen für Elektromobilität aufzubauen. Neben vielen anderen Standorten im Landkreis soll eben auch in Bad Buchau in zentraler Lage eine Ladesäule installiert werden. Auf die Stadt kommen dazu keinerlei Kosten zu – weder Investitions- noch Betriebskosten.  Die Stadt verpflichtet sich lediglich für die Dauer von 15 Jahren einen Standort an einem zentral gelegenen Pkw-Parkplatz zur Verfügung zu stellen.

In der Diskussion kristallisiert sich sehr schnell eine grundsätzliche Zustimmung ab; jedoch wird die nur einseitige Kündigungsmöglichkeit des Vertrages kritisiert.

Unter der Voraussetzung, dass die Kündigungsmöglichkeit aus wichtigem Grund auch für beide Seiten vertraglich vereinbart wird, stimmt der Gemeinderat dem Projekt einstimmig zu. Standort der neuen Ladesäule wird der Parkplatz vor der Tourist-Info, Marktplatz 6 sein.

 

TOP 5:   Ersatzbeschaffung von Funkmeldeempfängern für die Feuerwehrangehörigen

Kommandant Merz erläutert den Sachverhalt ausführlich und leitet aufgrund der DSGVO und der damit verbundenen Notwendigkeit der Verschlüsselung von zu übertragenden Alarmmeldungen den Bedarf an einer Ersatzbeschaffung von Funkmeldeempfängern her. Von den bisherigen Meldeempfängern der Freiwilligen Feuerwehr Bad Buchau sind nur 15 in der Lage, die verschlüsselten Meldungen auszuwerten, der Bedarf liege damit jedoch bei weiteren 65. Der Aufwand hierfür liegt außerplanmäßig bei ca. Euro 23.400 – und dies auch nur deshalb, weil man die Chance habe, sich an eine Ausschreibung der FFW Riedlingen anzuhängen, die je Meldeempfänger immerhin eine Ersparnis von rund 80 Euro bringe.

In einer Diskussion zeigt sich der Gemeinderat grundsätzlich mit dem Vorschlag einverstanden; von einzelnen Gemeinderäten wird sogar ins Spiel gebracht, einige weitere Meldeempfänger mehr zu erwerben, um eventuelle personelle Neuzugänge ausstatten zu können und nicht jedes Mal einzelne Meldeempfänger nachkaufen zu müssen.

Insofern beschließt der Gemeinderat einstimmig die Beschaffung der Funkmeldeempfänger wie vorgeschlagen; die Festlegung der Anzahl wird dem Kommandanten in Abstimmung mit dem Kämmerer überlassen. 

 

TOP 6:   Umbesetzung von Ausschüssen bzw. Gremien

a)      Aufgrund des Fraktionsaustritts von SR Bechtle

c)       Aufgrund der Ernennung von SR Schultheiß zum Bürgermeister von Kanzach

 

BM Diesch erläutert kurz die Sitzungsvorlage und die Notwendigkeit einer entsprechenden Entscheidung. SRin Mayenberger äußert sich für die Fraktion der Freien Wählervereinigung (FWV) dahingehend, dass die FWV aufgrund der kurzen Restlaufzeit der Legislaturperiode auf eine Änderung/Umbesetzung verzichte. Für die FWV sei auch Herr Bechtle als Nachfolger für Herrn Schultheiß in der Verbandsversammlung des GVV in Ordnung, zumal er bereits bislang als dessen Nachrücker benannt war. BM Diesch bedankte sich für diese pragmatischen Lösungsvorschlag – damit hat sich der Tagesordnungspunkt erledigt.

 

TOP 7:   Festlegung des Straßennamens für das neue Gewerbegebiet ‚An der Riedlinger Straße‘

BM Diesch reflektiert die bisherige Diskussion und die bislang eingegangenen Vorschläge. Von SR Feuerle wurde ‚Alois-Knoll-Straße‘ (ehem. Kunstschlosser im 19.Jahrhundert), von SR Sandmaier wurde ‚Dionys-Kuen-Straße (ehem. Buchdrucker/Verleger im 18./19.Jahrhundert) vorgeschlagen. Seitens der Verwaltung wurde die neutrale Lösung ‘Gewerbestraße‘ in die Überlegungen eingebracht. In einem Stimmungsbild konnte jedoch keine eindeutige Mehrheit für die Vorschläge festgestellt werden. BM Diesch ermunterte die Gemeinderäte sich noch einmal Gedanken zu machen und Vorschläge einzubringen. Das Thema wurde somit vertagt.

   

TOP 8:   Anpassung der Stellplatzgebühren an den Wohnmobilstellplätzen

Hauptamtsleiterin Bloching erläutert die Sachlage und die Sitzungslage und begründet die Notwendigkeit einer Gebührenanpassung. Die Stellplatzgebühren wurden letztmals zum 1.1.2010 angepasst; die nun erfolgten Sanierungsinvestitionen rechtfertigen eine Neukalkulation. Ausgehend von rund 6.000 Übernachtungen pro Jahr und einer Investitionssumme von rund Euro 50.000 wird eine Erhöhung von durchschnittlich 1,40 je Reisemobil veranschlagt.

Ab 15.April 2019 soll daher wie folgt verrechnet werden:

·         Museumsparkplatz:  Euro 10,00

·         Kurpark und Seegasse: Euro 11,50

·         XL-Stellplätze Kurpark: Euro 13,00

·         Wohnwagenstellplatz am Freibad: Euro 9,50

Die Preise verstehen sich jeweils brutto inklusive Kurtax-Pauschale, jedoch ohne Strom und Frischwasser.

Der Gemeinderat stimmt nach kurzer Diskussion der vorgeschlagenen Gebührenerhöhung einstimmig zu.