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23. Mai 2017: Gemeinderat
Kurzbericht von der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 23.Mai 2017
Tagesordnung:
TOP 1: Aktuelle Berichte und Verschiedenes
BM Diesch erinnert an folgende Termine:
- 24.05./20:00h JHV NZ Moorochs
- 26.05./19:30h Jahreskonzert Stadtkapelle
- 29.05./17:00h ArchäoTheater LEADER, Kanzach
- 07.06./18:00h Warm-Up Tour de Barock
- 08.06./19:30h Gründung ‚Bürger für Bürger e.V.‘
- 15.06./09:00h Fronleichnam, Gottesdienst und Prozession
- 07.07./14:00h Jubiläum 30 Jahre NABU
Außerdem verweist BM Diesch hin auf
- die Sicherheitsanalyse der Polizei im Landkreis Biberach, die vorgelegt und den Gemeinderäten zur Kenntnis gegeben wurde
- den Antrag ‚Quartier 2020‘ von ‚Bürger für Bürger‘, der am Donnerstag, den 18.05. eingereicht wurde, da jedoch ein formeller Beschluss erforderlich sein wird, könne der Antrag aufgrund der vorgeschriebenen Fristen lt. GemO erst in einer der nächsten Sitzungen behandelt werden. BM Diesch erläutert, so bleibe auch ausreichend Zeit, um sich inhaltlich damit zu beschäftigen und den Antrag etwas konkreter auszuformulieren.
BM Diesch verliest ein Schreiben der staatl. Schulverwaltung, in dem bekannt gegeben wird, dass Herrn Martin Peitzer zum ständigen Vertreter der Schulleiterin der Gemeinschaftsschule zum 01.08.2017 ernannt wurde.
VOAR Menz informiert das Gremium über diverse eingegangene Spenden für gemeinnützige Zwecke und bittet um Genehmigung der Spendenannahme. Mit Dank an die Spender wird der Annahme einstimmig zugestimmt.
SR Schultheiß kritisiert die Berichterstattung der SZ über nichtöffentliche Tagesordnungspunkte und zeigt sich verwundert, dass die SZ entsprechende Informationen hatte – dadurch werde nicht nur die Bevölkerung, sondern auch die Mitarbeiter und Bewohner des Marienheims verunsichert. Dieser Kritik schließt sich BM Diesch an und versichert, dass von Seiten der Verwaltung keine entsprechenden Informationen weitergegeben wurden – dies brachte auch die SZ in besagtem Artikel zum Ausdruck.
TOP 2: Bürgerfragestunde
Aus den Reihen der anwesenden Bürger wurde ebenfalls die Berichterstattung zur Zukunft des Marienheims angesprochen. BM Diesch versicherte, man arbeite mit Hochdruck an zukunftssicheren Lösungsvorschlägen. Diese werden zeitnah im Gemeinderat vorgestellt und beraten. Er zeigte sich überzeugt davon, zeitnah eine für alle Seiten sehr zufriedenstellende Lösung zu finden und bat um einige Wochen Geduld. Bevor das Thema umfassend in öffentlicher Sitzung beraten und entschieden werden könne, müssten erst alle Diskussionsgrundlagen ermittelt und aufbereitet werden.
TOP 3: Baugesuch: Errichtung/Neubau eines Wohnhauses, Plankentalstr. 1
Herr Merz erläutert das Bauvorhaben. Das Grundstück liegt nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes und ist daher nach §34 BauGB zu beurteilen. Aus Sicht der Verwaltung fügt sich das Bauvorhaben in die Umgebungsbebauung ein – Hinderungsgründe werden nicht gesehen.
Nach ausführlichen Erläuterungen und Einsicht der Planunterlagen wird das gemeindliche Einvernehmen zu dem Baugesuch einstimmig erteilt.
TOP 4: Jahresbericht 2016 Tourist-Information
Frau Elke Spielvogel und Frau Margit Vaut stellen anhand eines PowerPoint-Vortrags sowohl den Jahresbericht 2016 der Tourist-Information, als auch die Planungen für 2017 vor.
Außerdem zieht Frau Spielvogel eine Bilanz ihrer ersten 100 Tage und zeigt erste Denkanstöß0e auf, welche Themen sie künftig in Angriff nehmen will. Inhaltlich sieht sie das Thema Welterbe noch deutlich unterrepräsentiert, obwohl sich damit große Chancen ergebe – andererseits will sie sich auch den Themen Öffnungszeiten, Personalplanung und auch die optische Bürogestaltung vornehmen.
SR Müller stellt die Frage, welchen Nutzen die verschiedenen Verbandsmitgliedschaften habe, z.B. die Schwäbische Bäderstraße. BM Diesch und Frau Spielvogel erklären, dass gerade diese Mitgliedschaft keine Verwaltungskosten mit sich bringen, sondern alle Aufwendungen direkt in Marketingmaßnahmen einfließen, die man sich alleine gar nicht leisten könne. Die Zielgruppe werde dadurch gezielt erreicht und gleichzeitig ergebe sich durch die große Gemeinschaft zusätzlich Werbung für Bad Buchau.
SR Mayenberger regt an, bei den Überlegungen zu den künftigen Öffnungszeiten auch die Samstage zu berücksichtigen, da die Tourist-Information für ortsfremde Gäste als erste Anlaufstelle gesehen wird.
Das Gremium nimmt die Informationen und Überlegungen von Frau Spielvogel zustimmend zur Kenntnis.